Parlamentsarbeit_Heike Sudmann
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/11985 20. Wahlperiode 10.06.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 02.06.14 Betr.: Förderberechtigte Haushalte in Hamburg Meine Schriftliche Kleine Anfrage zum Thema „Förderberechtigte Haushalte in Hamburg“ (Drs. 20/7335 vom 28.3.2013) ergab, dass aufgrund von Hochrechnungen aus dem „Mikrozensus 2011“ damals circa 41 Prozent der
Heike Sudmann DIE LINKE: Das Beste an den Verkehrsdebatten sind eigentlich immer die Beiträge von Herrn Hesse und Frau Koeppen. Liebevoll vorgetragen, überbordende Freundlichkeiten auf beiden Seiten und Redebeiträge, die leider nicht richtig an Sachlichkeit ausgerichtet sind. Aber das mag Ihre Sache sein. Wenn ich mir Ihren Antrag ansehe, dann frage ich mich natürlich auch,
Heike Sudmann DIE LINKE: Soll ich etwas sagen oder wollen Sie die Rede selbst halten? Okay, ich fange an, und zwar mit drei kurzen Punkten, die ich nachher noch einmal vertiefen werde. Der erste Punkt: Es gibt eine völlige Übereinstimmung, das wissen Sie alle. Alle Fraktionen, auch DIE LINKE, haben immer gesagt, dass sie einen
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/11838 20. Wahlperiode 23.05.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 15.05.14 Betr.: Kosten der Wilhelmsburger Reichsstraße Der prekäre Zustand von Infrastruktur auf allen Gebieten in der BRD ist seit Jahren bekannt. Betriebswirtschaftliche Überlegungen, wie die Verlängerung von Wartungsintervallen, die neoliberale Rückzugspolitik, ehemals öffentliche Unternehmen
Heike Sudmann DIE LINKE: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was von Herrn Duge noch gar nicht angesprochen wurde, ist die Geschichte des Versagens der Stadt bei den Esso-Häusern, und damit will ich anfangen. 1997 hat die Stadt die Grundstücke verkauft. Darüber will ich gar nicht streiten; dass wir Erbbaurecht haben wollten, ist kein Thema. Aber bei
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/11746 20. Wahlperiode 07.05.14 Antrag der Abgeordneten Heike Sudmann, Kersten Artus, Tim Golke, Norbert Hackbusch, Dora Heyenn, Christiane Schneider, Cansu Özdemir und Mehmet Yildiz (DIE LINKE) Betr.: Moratorium zum Busbeschleunigungsprogramm Im Dezember 2011 hat der Senat der Bürgerschaft sein Busbeschleunigungsprogramm vorgelegt (Drs. 20/2508). Für eine Regierung, die
Heike Sudmann DIE LINKE: Dieser Antrag, den die SPD-Fraktion gestellt hat, ist geschickt, aber er ist geschickt und scheinheilig. Deswegen haben Sie ihn heute auch nicht zur Debatte angemeldet, und deswegen gehört er in den Stadtentwicklungsausschuss, damit wir dort darüber reden können, wofür Geld ausgegeben wird und wofür vor allen Dingen kein Geld ausgegeben wird.
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/11694 20. Wahlperiode 13.05.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 05.05.14 Betr.: Entwicklung der Niederschlagswassergebühren Seit dem 01.05.2012 soll in Hamburg das Niederschlagswasser separat berechnet werden. Gleichzeitig wurde der Gebührensatz für Trinkwasser entsprechend reduziert. Der Hamburger Senat hat den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen
