Stellungnahmen_Olga Fritzsche | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

19. Mai 2020 2020, Corona, Fraktion, Haushalt, Mai 2020, Olga Fritzsche, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_Olga Fritzsche, Wirtschaft

Corona-Hilfe wirkt nur, wenn sie schneller und länger fließt

DIE LINKE fordert eine Verstetigung der Corona-Soforthilfen für kleine und mittlere Unternehmen sowie eine schnellere Bearbeitung der Anträge durch die Hamburgische Investitions- und Förderbank IFB. „Rot-Grün verbreitet derzeit den Mythos, die Hilfen hätten unternehmerische Existenzen gerettet. Doch noch ist niemand durch die Krise durch“, erklärt Olga Fritzsche. „Die bisher beschlossenen Hilfen sind lediglich Einmalzahlungen, die Unternehmen und Selbstständige nur über einige Wochen helfen. Trotz Lockerungen ist nicht absehbar …

18. Mai 2020 2020, Bildung, Corona, Familie, Kinder und Jugend, Fraktion, Mai 2020, Migration und Flucht, Olga Fritzsche, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Soziale Spaltung, Stellungnahmen_Olga Fritzsche, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Auch digitale Bildung muss für alle Kinder zugänglich sein

Durch die Aussetzung des regulären Unterrichts wird der Zugang zu Laptops und Tablets existenziell für schulpflichtige Kinder und Jugendliche, insbesondere an weiterführenden Schulen. Dafür hat der Bund Geld bereitgestellt. Hamburg will Geräte an Schüler_innen, die nach dem Bildungs- und Teilhabepaket leistungsberechtigt sind, aber lediglich verleihen: Der Senat will 25.000 Geräte anschaffen ohne zu wissen, wie viele benötigt werden und sie auf die Schulen verteilen, ohne sozioökonomische Unterschiede nach dem …

30. April 2020 2020, April 2020, Arbeitsmarktpolitik, Corona, David Stoop, Fraktion, Olga Fritzsche, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Soziale Spaltung, Stellungnahmen_David Stoop, Stellungnahmen_Olga Fritzsche

Hamburg darf die Beschäftigten in der Krise nicht allein lassen!

Laut Bundesagentur für Arbeit wurden in Hamburg im April 245.000 Beschäftigte in die Kurzarbeit geschickt – 218.000 mehr als im März. Zusätzlich haben rund 11.000 Menschen ihre Arbeit verloren und damit ihre gesicherte Existenz. „Das ist eine dramatische Entwicklung, und das ist wahrscheinlich erst der Anfang“, erklärt Olga Fritzsche. „Die Menschen dürfen mit der drohenden Existenznot nicht allein gelassen werden. Die regulären 60 bis 67 Prozent Arbeitslosen- oder Kurzarbeitergeld reichen gerade bei geringen Einkommen nicht aus, um …

23. April 2020 2020, April 2020, Arbeitsmarktpolitik, Corona, David Stoop, Fraktion, Olga Fritzsche, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_David Stoop, Stellungnahmen_Olga Fritzsche, Wirtschaft

Kurzarbeitergeld: Zu wenig, zu spät – Hamburg muss aufstocken!

Die Koalition im Bund hat sich auf eine schrittweise Erhöhung des Kurzarbeitergelds geeinigt. „Diese Regelung geht komplett am Bedarf vorbei und ist deshalb unzureichend“, kritisiert David Stoop. „Problematisch ist vor allem, dass der höhere Satz von 80 Prozent erst ab dem siebten Monat des Bezugs gelten soll. Er würde für viele also erst im Oktober greifen. Bis dahin werden jedoch viele Betriebe zumindest in eingeschränktem Rahmen ihre wirtschaftliche Tätigkeit wieder aufgenommen haben. Kurzarbeiter_innen werden so um die Aufstockung …

19. April 2020 2020, April 2020, Arbeit und Integration, Carola Ensslen, Fraktion, Öffentliche Unternehmen, Olga Fritzsche, Pressemeldungen, Soziales, Stellungnahmen_Carola Ensslen, Stellungnahmen_Olga Fritzsche

Kein Anschluss: Arbeitslosentelefonhilfe nach über 37 Jahren dicht

Die Arbeitslosentelefonhilfe e.V. (ATH) hat Ende Februar – nach mehr als 37 Jahren – den Betrieb eingestellt, nachdem sie eine behördlich angeordnete Umstellung auf Fallkostenpauschalen in die Insolvenz getrieben hat. Damit verliert Hamburg einen wichtigen Anbieter für die Lebenslagenberatung nach §16a Nr. 3 SGB II. Jetzt zeigt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE, dass die vier verbleibenden Hamburger Beratungsanbieter sowohl die Arbeit der ATH als auch neue Beratungen vollständig abdecken müssen. Insbesondere die „hamburger arbeit …

17. April 2020 2020, April 2020, Corona, David Stoop, Fraktion, Haushalt, HSH Nordbank, Olga Fritzsche, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_David Stoop, Stellungnahmen_Olga Fritzsche

Die Ex-HSH blüht auf: Zeit, der Stadt etwas zurückzugeben!

„Kapitalstark“, „profitabel“, „mit steigenden Margen“ – so präsentiert sich die Hamburg Commercial Bank HCOB, ehemals HSH Nordbank, in ihrem gestern veröffentlichten Geschäftsbericht für 2019. „Da die Bank nun komplett mit Steuergeld durchsaniert wurde, können die neuen Zahlen natürlich gut aussehen“, erklärt Olga Fritzsche. „Jetzt wäre es an der Zeit, der Stadt und ihren Bürger_innen etwas zurückzugeben. Die HSH hat sich mehrfach mit Steuermilliarden retten lassen, die schlechten Risiken liegen nach wie vor bei der Stadt, und Hamburg zahlt …

19. März 2020 2020, Corona, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Haushalt, März 2020, Olga Fritzsche, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_Olga Fritzsche, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Wirtschaft

Corona: Kleinunternehmen und Selbstständigen schneller helfen!

Der Senat hat heute Maßnahmen zur Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen und Freiberufler_innen in der Corona-Krise angekündigt. „Das muss schneller gehen – und kann es auch“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Thüringen und Bayern haben schon Soforthilfen zwischen 5.000 und 30.000 Euro für kleine und mittlere Unternehmen angekündigt. Dahinter darf Hamburg nicht zurückbleiben, zumal die Lebenshaltungs- und die Fixkosten hier höher als in der Fläche sind. Die vom …

1 2 3 4