März 2015

10. März 2015 2015, Fraktion, Hafen, Heike Sudmann, März 2015, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus, Umwelt und Energie

Elbvertiefung? Mit GRÜN geht das! Linksfraktion zum Stand der Koalitionsverhandlungen

SPD und Grüne haben sich im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen auf die Elbvertiefung verständigt. Sobald ein entsprechendes Gerichtsurteil vorliegt soll sofort mit den Baggerarbeiten begonnen werden. Dazu erklärt Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Mit GRÜN geht Elbvertiefung. Anders kann man das erneute schnelle Abrücken der Hamburger Grünen von ihren Grundpositionen

6. März 2015 2015, Cansu Özdemir, Fraktion, Frauen und Gleichstellung, März 2015, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

Blumige Reden zum Frauentag helfen nicht gegen Altersarmut

SPD und Grüne wollen die steigende Altersarmut von Frauen in Hamburg weiter hinnehmen. „All die blumigen Reden zum Internationalen Frauentag am Sonntag helfen da keinen Meter weiter“, kritisiert Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Gerade in den sozialen Berufen, in denen überdurchschnittlich viele Frauen arbeiten, will die SPD an ihrem brutalen Kürzungsprogramm festhalten.

11. Februar 2015 2015, Antifaschismus, Christiane Schneider, Februar 2015, Fraktion, Inneres, März 2015, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Christiane Schneider

LKA-Beamtin als „agent provocateur“? Untersuchungsausschuss rückt näher

Der Einsatz der verdeckten Ermittlerin Iris P. im Radio FSK nimmt immer skandalösere Formen an. Inzwischen machte der Radiosender öffentlich, dass die LKA-Beamtin einen sogenannten Jingle produziert hat, mit dem sie für das Schanzenfest am 28. August 2004, in dessen Verlauf es heftigen Auseinandersetzungen kam, mobilisierte. In dem technisch gut gemachten Jingle heißt es u.a.: