Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache

Volksentscheid

Volksentscheid

26. September 2018 2018, Aktuelle Stunde, Fraktion, Netzrückkauf, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, September 2018, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Volksentscheid

„Der Netzrückkauf muss kommen – und sozial verträglich sein“

In den falschen Händen sieht die FDP die Fernwärme bei den Grünen – und macht sich daher in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vorgeblich für „bezahlbares Wohnen“ stark. Ein „Trommelfeuer der Lobbygruppen zugunsten der Kohleenergie“ erkennt dagegen Stephan Jersch. „Unbewiesene und auch nicht zu beweisende Behauptungen, dass der Ersatz der Kohleenergie durch erneuerbare Energien und Gas zu sozialen Schieflagen durch Preissteigerungen führen wird, sind Ammenmärchen“, sagte er in der Aktuellen Stunde. „Dass der Weiterbetrieb der Kohlenmeiler jedoch das Klima vorsätzlich schädigt und nicht dem Votum des Volksentscheids entspricht, ist Realität.“ …

5. September 2018 2018, Aktuelle Stunde, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Netzrückkauf, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, September 2018, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Volksentscheid

Ohne Fernwärmenetz kein Klimaschutz!

Die vollständige Umsetzung des Volksentscheids von 2013 und folglich die Rekommunalisierung auch des Fernwärmenetzes fordert die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Aktuellen Stunde . Übt die Stadt die Rückkaufoption nicht bis zum 30. November aus, bleibt das zentrale Hamburger Fernwärmenetz privat organisiert. „Vattenfall will aus seiner Fernwärmebeute bis zur Abschreibung seiner Anlagen natürlich herauspressen, was geht – Wedel ist das warnende Beispiel“, sagte in der Debatte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Stephan Jersch …

17. August 2018 2018, August 2018, Fraktion, Haushalt, Netzrückkauf, Norbert Hackbusch, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Volksentscheid, Wirtschaft

Volksentscheid umsetzen, Fernwärmenetz zurückkaufen!

Der Senat ist durch Volksentscheid dazu verpflichtet, das Fernwärmenetz in die öffentliche Hand zurückzukaufen. Vattenfall setzt den Wert des Netzes jedoch inzwischen um rund ein Drittel niedriger an als den noch von Olaf Scholz verhandelten Mindestkaufpreis von 950 Millionen.

27. Juni 2018 2018, Fraktion, Juni 2018, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Volksentscheid

„Hamburgs Grün erhalten“: Senat muss endlich Dialog suchen

Der Senat das Zustandekommen der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ bestätigt. „Am Zustandekommen gab es von Anfang an keine Zweifel, trotz der vom Senat geworfenen Nebelkerzen zum Flächenfraß“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Widersprüche in der Stadt werden von Monat zu Monat größer. Grüne Reparaturmaßnahmen greifen

21. Mai 2018 2018, Bildung, Fraktion, Mai 2018, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus, Volksentscheid

„Guter Ganztag“: SPD und Grüne setzen ihre Versprechen nicht voll um

„Maßnahmen zur Verbesserung des Ganztages an Hamburger Schulen“ hat die Bürgerschaft vor knapp zwei Jahren beschlossen (Drs. 21/4866), um einen Volksentscheid über die berechtigten Forderungen der Initiative „Guter Ganztag“ abzuwenden. Doch selbst zwei Jahre danach behandelt der Senat die verschiedenen Ganztagsschulen weiterhin sehr unterschiedlich, wie eine Große Anfrage (Drs. 21/12676) der Fraktion DIE LINKE zeigt.

2. Mai 2018 2018, Fraktion, Mai 2018, Netzrückkauf, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Volksentscheid

Der Klimawandel lässt sich nicht mit Vattenfall-Kohle aufhalten!

Vattenfall hat angekündigt, Fernwärme aus dem Kohlekraftwerk Moorburg nach Hamburg zu leiten. „Die Pressekonferenz heute war eine offene Kampfansage an die globalen Klimaziele, den Senat und die Mehrheit der Hamburger_innen, die im Volksentscheid für eine Energieversorgung aus erneuerbaren Energien und den Rückkauf der Energienetze votiert haben“, erklärt dazu Stephan Jersch, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE

30. April 2018 2018, April 2018, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik, Volksentscheid

Mitarbeiter-Ausspähung: Gesundheitssenatorin schafft Klima der Angst

Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz hat im Februar sämtliche Daten (inklusive E-Mails) auf dem Dienst-Computer eines Mitarbeiters durchsucht. „Das Ausspähen des Computers ohne die Nennung eines konkreten Verdachts ist skandalös“, erklärt dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es besteht der begründete Verdacht, dass der Mitarbeiter, dessen Arbeit

26. April 2018 2018, April 2018, Familie, Kinder und Jugend, Fraktion, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Soziale Spaltung, Sport, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus, Volksentscheid

Schulschwimmen: „Rabes Jubel ist unbegründet und zynisch“

Die erneut vom Senat bejubelten angeblichen Rekordwerte beim Schulschwimmen sind „unbegründet und zynisch“, kritisiert die Schulexpertin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Sabine Boeddinghaus: „Ich weiß beim besten Willen nicht was es daran zu feiern gibt, dass nicht einmal jedes dritte Kind nach Beendigung des Schulschwimmunterrichts schwimmen kann. Ich rate Herrn Rabe dringend,

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