HSH Nordbank
Neue Broschüre „Finanz-Zombie: Drama HSH Nordbank“ Das Drama um die HSH Nordbank neigt sich dem Ende zu. Laut dem Plan der Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein soll die HSH von Schrottpapieren befreit und spätestens in zwei Jahren verkauft werden. Gelingt dies nicht, wird die Bank abgewickelt. Mindestens 10 Milliarden Euro wird das die SteuerzahlerInnen kosten.
von Joachim Bischoff und Norbert Weber In der politischen Debatte um die weitere Zukunft der HSH Nordbank lässt sich in der politischen Klasse auch ein Anflug von Realismus nicht mehr vermeiden. Der Abgeordnete Lars Harms vom SSW traf in der Landtagsdebatte den richtigen Punkt: »Wir bügeln jetzt das aus, was schon 2009 versemmelt wurde.«. Allerdings
Finanzsenator Peter Tschentscher hat heute den Geschäftsbericht der Freien und Hansestadt Hamburg für 2014 sowie die November-Steuerschätzung 2015 vorgestellt. „Der Versuch des Senators, dem Desaster noch einen positiven Anstrich zu verpassen, überzeugte nicht“, erklärt dazu der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Norbert Hackbusch. „In einem einzigen Geschäftsjahr verminderte
In der Aktuellen Stunde der heutigen Plenarsitzung behauptet die FDP-Fraktion erneut, dass jegliche staatliche Wirtschaftsaktivität ein Fehler sei. „Diese uralte Marktideologie hat sich schon vor Jahrzehnten zum Leid von Millionen Menschen und zum Vorteil sehr weniger als falsch erwiesen“, erwidert Norbert Hackbusch, Fachsprecher für Öffentliche Unternehmen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Aber
Der gestern veröffentlichten bundesweiten Prognose zur Steuerschätzung 2016 zufolge werden die Steuereinnahmen um etwa fünf Milliarden Euro geringer ausfallen als geplant. Auch die Prognosen für Hamburg sehen einen Einbruch voraus. Und laut einem NDR-Bericht scheint das HSH-Haushaltsrisiko deutlich höher zu sein, als vom Senat bisher zugegeben. „Olaf Scholz hatte blumig erklärt, er hätte jetzt ,alle
von Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Bei der HSH Nordbank geht es um mehr oder weniger zehn Milliarden Euro, die die SteuerzahlerInnen aufbringen müssen, hat Finanzsenator Tschentscher am 20. Oktober auf der Senatspressekonferenz deutlich gemacht. Das ist wohl die mit Abstand größte Hamburger Steuerverschwendung in der Nachkriegszeit – getrieben von Gier, Unfähigkeit und Kumpanei
Von Joachim Bischoff, Norbert Hackbusch und Norbert Weber — Seit Hegel wissen wir: Ein komplexer, in sich widersprüchlicher Prozess verschwindet im Resultat. Dies gilt auch im Finanzmarktkapitalismus. Hat man das Resultat vor Augen – hier die vermeintliche Rettung der HSH Nordbank –, rätselt die Öffentlichkeit über Sinn und Interpretation dieser Hilfsoperation. Die Bank gehört den
Die mit Steuergeld zu deckende Ländergarantie für die HSH Nordbank darf von sieben auf zehn Milliarden Euro aufgestockt werden, außerdem kaufen Hamburg und Schleswig-Holstein der HSH faule Kredite im Wert von mindestens sechs Milliarden Euro ab. Darauf verständigten sich heute die Regierungschefs der beiden Bundesländer, Scholz und Albig, mit der zuständigen EU-Wettbewerbskommissarin Vestager. „Damit steigt
