Monat: Juli 2016
Den Salafismus halten viele in erster Linie für ein männliches Phänomen. Doch auch Frauen und Mädchen verfallen dieser radikal-islamistischen Ideologie. Manche in so extremem Maße, dass sie in den „Heiligen Krieg“ ziehen – auch von Hamburg aus. Auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft teilte der Senat nun mit, dass dem Landesamt
Der HSH Finanzfonds (FinFo), welcher einen Großteil der HSH-Anteile der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein verwaltet, hat seinen Geschäftsbericht 2015 veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass der FinFo sein Aktienpaket an der HSH Nordbank per 31.12.2015 auf nur noch 1 Euro Restwert bemisst – und damit faktisch vollständig abgeschrieben hat. Dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher
Privatisierungen, Kürzungen, schlechte Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte: Die Auswirkungen neoliberaler Politik prägen unser Gesundheitswesen. Doch was tun, um den „Pflegenotstand“ zu bekämpfen? Auf einem Pflege-Kongress hat DIE LINKE gemeinsam mit Aktiven Strategien erarbeitet.
Die Stadt Hamburg und insbesondere der Hafen bleiben ein zentraler Drehpunkt weltweiter Atomtransporte. Das geht aus einer aktuellen Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervor, die sich auf diesem Weg regelmäßig über das Ausmaß der Atomtransporte durch Hamburg erkundigt. Demnach bestätigen auch die jüngsten Zahlen, dass der von Bürgermeister Olaf Scholz stets vollmundig begrüßte Atomausstieg von
Schon wieder greift die CDU in der Aktuellen Stunde mit sehr dünnen Argumenten Justizsenator Till Steffen an, anstatt eine ernsthafte Debatte um die sozialen Defizite in Justizpolitik und Strafvollzug voranzutreiben. „Die Angriffe der CDU führen in die Sackgasse des stumpfen Law and Order“, sagte dazu in seiner Rede Martin Dolzer, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE
Zur heutigen Bürgerschaftssitzung haben die Regierungsfraktionen einen Antrag zur Zurückdrängung befristeter Beschäftigten zur Debatte angemeldet. Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE sind die vorgeschlagenen Maßnahmen aber nicht ausreichend. Sie hat daher einen Zusatzantrag eingereicht, der unter anderem ein vollständiges Verbot von sachgrundlosen Befristungen vorsieht. Dazu Deniz Celik, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Der Antrag der Regierungsfraktionen
DIE LINKE begrüßt den Kompromiss zwischen Senat und Volksinitiative: So konnte ein Volksentscheid über die Frage der Unterbringung von Geflüchteten abgewendet werden. Das ist gut so: Die Gefahr einer gesellschaftlichen Spaltung war zu groß.
Die Fraktion DIE LINKE begrüßt, dass durch den Kompromiss mit der Initiative für Integration (IfI) ein Volksentscheid über die Unterbringung von Geflüchteten in Hamburg vermieden werden konnte. „Ein Volksentscheid in dieser Frage hätte die Probleme nicht gelöst, sondern die Stadt tief gespalten und Integration verhindert“, sagte dazu in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft Cansu
