Monat: Januar 2017

9. Januar 2017 Migration und Flucht

„Sicheres Land“? Hunderte demonstrieren gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Rund 800 Menschen haben am Sonnabend friedlich in der Innenstadt gegen weitere Abschiebungen nach Afghanistan demonstriert. Die Linksfraktion unterstützt den Protest – denn Afghanistan ist kein sicherer Ort.

6. Januar 2017 2017, Fraktion, Inneres, Januar 2017, Justiz, Martin Dolzer, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Martin Dolzer

Justizausschuss: „Es ist unverantwortlich, wie CDU und FDP mit den Ängsten der Menschen spielen“

Die heutige Sondersitzung des Justizausschusses „wegen der Rolle der Justizbehörde bei der Fahndung nach dem Attentäter von Berlin“ kommentiert Martin Dolzer, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „CDU und FDP geht es ganz offensichtlich nicht um die Sicherheit der Menschen in Hamburg. Es geht ihnen um die Instrumentalisierung des Anschlags von

5. Januar 2017 2017, Christiane Schneider, Fraktion, Inneres, Internationalismus, Januar 2017, Migration und Flucht, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Christiane Schneider

DIE LINKE fordert Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan

Auch für Januar ist wieder eine Sammelabschiebung nach Afghanistan geplant. Während die meisten Bundesländer die Beteiligung verweigern, will der rot-grüne Senat erneut Geflüchtete nach Kabul schicken. Vor der Demonstration von afghanischen Organisationen und Flüchtlingsinitiativen am Samstag fordert die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft Christiane Schneider den sofortigen Stopp der Abschiebungen:

2017, Familie, Kinder und Jugend, Fraktion, Januar 2017, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Soziale Spaltung, Sport, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Senat lässt Schulen beim Schwimmen zahlen

Nur 50 Prozent der Grundschüler_innen schließen den regulären Schwimmunterricht erfolgreich ab – das hatte die Fraktion DIE LINKE jüngst recherchiert. Eine neue Anfrage (Drs. 21/7254) belegt nun, dass der Senat die Schulen auch im Stich lässt, wenn sie den Kindern mit zusätzlichen Stunden das Schwimmen doch noch beibringen wollen. „Sie müssen zusätzliche Schwimmlernangebote aus ihrer