Stellungnahmen_Carola Ensslen | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

6. Dezember 2018 2018, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Carola Ensslen, Dezember 2018, Fraktion, Haushalt, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Soziales, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Beschäftigungsstellen für Langzeitarbeitslose vor dem Aus

Zum 31. Dezember enden zwei Hamburger Beschäftigungsprogramme für Langzeitarbeitslose. Dadurch fallen zum Jahreswechsel mindestens 300 Plätze weg und die betroffenen Menschen stehen ohne Arbeit da. Dies ergibt sich aus einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE sowie weiteren Recherchen. Zwar tritt Anfang 2019 das Teilhabechancengesetz des Bundes in Kraft, das Langzeitarbeitslose über einen Lohnkostenzuschuss in Arbeit bringen soll. Doch der Übergang gestaltet sich holprig – niemand weiß, wie es am 1. Januar weitergeht. „Die verantwortlichen Akteure in Sozialbehörde, Arbeitsagentur und Jobcenter müssen rechtzeitig Transparenz herstellen. Trotz der Gespräche mit Arbeitgeber_innen bleiben Umsetzungsschritte und Entscheidungen undurchsichtig. Bis heute fehlen …

19. November 2018 2018, Bildung, Carola Ensslen, Fraktion, November 2018, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Soziales, Stellungnahmen_Carola Ensslen, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Bildung darf keine Frage des Geldbeutels sein!

Wer heutzutage in die Schule geht, ist darauf angewiesen, Zugang zu einem internetfähigen Computer zu haben. Der Senat sieht allerdings keine Notwendigkeit, den erhöhten Bedarf für Bildung bei Schüler_innen im Leistungsbezug zu ermitteln. Das ergibt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/14940). Carola Ensslen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion kritisiert: Der Bedarf von Schulkindern wird bei Weitem nicht über den Hartz-IV Regelsatz gedeckt. …

21. Oktober 2018 2018, Arbeitsmarktpolitik, Carola Ensslen, Christiane Schneider, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Inneres, Oktober 2018, Stellungnahmen_Carola Ensslen, Stellungnahmen_Christiane Schneider, Stellungnahmen_Deniz Celik

Fast 6.000 Beschäftigte im öffentlichen Dienst haben einen Zweitjob

Immer mehr Beschäftigte gehen einer Nebentätigkeit nach – dies gilt auch für den öffentlichen Dienst. Das ergibt ein Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/14437). „Drei Viertel der Beschäftigten mit Zweitjob im öffentlichen Dienst üben eine Vollzeittätigkeit aus. Das deutet darauf hin, dass das Einkommen aus einem Job nicht ausreicht. …

14. Oktober 2018 2018, Carola Ensslen, Fraktion, Haushalt, Integration, Internationalismus, Migration und Flucht, Oktober 2018, Pressemeldungen, Soziales, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Intransparente Senatspolitik gefährdet Flüchtlingshilfe

Mit einer intransparenten und augenscheinlich willkürlichen Vergabepraxis schafft der Senat derzeit große Unsicherheit in der überwiegend ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe. Wie er auf eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE hin erklärt, hält der Senat nach dem Auslaufen des Integrationsfonds in diesem Jahr mehrere dutzend Projekte und Initiativen für nicht mehr notwendig. Sie werden darauf verwiesen, sich andere Finanzierungsquellen zu suchen – mit ungewissem Ausgang. Zudem können aktuell kaum Förderentscheidungen getroffen werden, weil der Haushalt für 2019/2020 noch nicht beschlossen ist. Am Mittwoch wird DIE LINKE …

16. September 2018 2018, Cansu Özdemir, Carola Ensslen, Fraktion, Pressemeldungen, September 2018, Soziales, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Leben ohne Strom und Gas: 8100 Stromsperren seit Oktober 2017

Mehr als 8.100 Hamburger Haushalten wurde seit Oktober letzten Jahres der Strom gesperrt. Seit Anfang des Jahres gab es 5.835 Stromsperren. Das ergibt eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. …

12. August 2018 2018, Arbeitsmarktpolitik, August 2018, Carola Ensslen, Fraktion, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Sozialer Arbeitsmarkt hilft nur wenigen Langzeit-Erwerbslosen

Auf Bundesebene wird derzeit an einem sozialen Arbeitsmarkt für Langzeiterwerbslose gearbeitet. Bundesweit bis zu 150.000 Menschen sollen in den nächsten Jahren davon profitieren, in Hamburg etwa 4.000. „Das ist ein längst überfälliger Schritt“, sagt Carola Ensslen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Helfen wird der soziale Arbeitsmarkt aber nur einer Minderheit der Betroffenen.“

23. Juli 2018 2018, Carola Ensslen, Fraktion, Juli 2018, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Carola Ensslen, Wohnen

Wohnberechtigungen ohne Wohnung sind reine Augenwischerei

Bausenatorin Stapelfeldt hat angekündigt, nach rund zehn Jahren die Einkommensgrenzen anzuheben, unterhalb derer Haushalte Anspruch auf eine Sozialwohnung haben. Dadurch haben 67.000 Haushalte mehr als bisher offiziellen Anspruch auf eine Sozialwohnung mit einer Quadratmetermiete von 6,50 Euro. „Es wäre ja richtig, die Einkommensgrenzen endlich den realen Preisverhältnissen anzupassen. Das hatten wir zuletzt 2015 und 2017

15. Juli 2018 2018, Arbeitsmarktpolitik, Cansu Özdemir, Carola Ensslen, Fraktion, Juli 2018, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Stellungnahmen_Carola Ensslen, Wohnen

Jobcenter wollte 2017 über 1.000 Haushalte zum Umzug zwingen

1.037 Haushalte wollte das Jobcenter Hamburg im letzten Jahr zum Umzug zwingen – im Schnitt drei pro Tag. Grundlage ist das so genannte Kostensenkungsverfahren, mit dem die Mietkosten von Menschen im SGB II-Bezug gedrückt werden sollen. Das ergibt eine Anfrage (Drs. 21/13584) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wir alle wissen, dass in

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