Deniz Celik
Innerhalb der SPD und im Hamburger Senat gibt es offenbar ernsthafte Bestrebungen, die Private Krankenversicherung abzuschaffen und eine Bürgerversicherung einzuführen. Dazu äußert sich Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Um die Zwei-Klassen Medizin zu überwinden und eine spürbare Entlastung der arbeitenden Bevölkerung zu erreichen, brauchen wir eine solidarische und
Anlässlich des morgigen Welt-Aids-Tags will die Fraktion DIE LINKE stärker auf Prävention setzen: Sie fordert ein Modellprojekt für Hamburg, in dem vorbeugende HIV-Medikamente, bekannt als PReP (Prä-Expositionsprophylaxe), an Bedürftige kostenfrei vergeben werden. „Die Prä-Expositionsprophylaxe ist ein wichtiger Baustein der Prävention gerade für Menschen, die aus verschiedenen Gründen ein hohes HIV-Ansteckungsrisiko haben“, erklärt dazu Deniz Celik,
Mit einer Gesetzesinitiative zur Änderung des Hamburgischen Ladenöffnungsgesetzes will die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erreichen, dass die Sonderregelung, die Sonntagsverkäufe am Heiligabend für den Lebensmitteleinzelhandel erlaubt, gestrichen wird. Sofern die Bürgerschaft mehrheitlich der Gesetzesänderung auf der kommenden Sitzung zustimmt, würde das Verkaufsverbot bereits für den diesjährigen Heiligabend gelten. Dazu erklärt Deniz Celik,
SPD und Grüne haben angekündigt, die von Olaf Scholz aufgebrachte und von der Fraktion DIE LINKE in die Hamburgische Bürgerschaft eingebrachte Forderung nach zwölf Euro Mindestlohn nicht abzustimmen. Stattdessen wollen sie den Antrag in den Sozialausschuss verweisen und, so die Grünen, darauf warten, „ob und welche Impulse aus Berlin kommen“. „Da macht Olaf Scholz einen
Mindestens 6.333 Beschäftigte in den Behörden und städtischen Unternehmen sowie Zuwendungsempfänger_innen arbeiten für Stundenlöhne von weniger als zwölf Euro, wie eine aktuelle Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/ 10931) belegt. Besonders betroffen von Armutslöhnen sind Beschäftigte von TEREG Gebäudedienste (1.376), SGG Gebäudereinigung (930), Elbkinder (696), UKE (492) und die Gepäckabfertiger_innen im Flughafen (210). Einen
Olaf Scholz fordert im Spiegel überraschend, den bundesweiten Mindestlohn auf zwölf Euro anzuheben. „Es freut mich, dass sich der Erste Bürgermeister von unserem Bundestags-Wahlprogramm überzeugen lässt – mindestens zwölf Euro pro Stunde ist eine unserer wichtigsten Forderungen“, erklärt dazu Deniz Celik, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Die Löhne müssen hoch genug sein, dass niemand
„Sofortmaßnahmen am Krankenbett“ fordert die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft ein. „In Hamburgs Krankenhäusern herrscht gravierender Pflegenotstand“, begründete dies in der Debatte Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion. „Pflegekräfte sind in Zeitnot, weil sie immer mehr Patienten in immer kürzerer Zeit versorgen müssen. Darunter leiden sie selbst und vor
4.200 Pflegestellen fehlen ver.di zufolge in den Hamburger Krankenhäusern. Dennoch haben diese bisher nur Fördermittel für 7,24 zusätzliche Stellen in Anspruch genommen, obwohl das Pflegestellenförderprogramm des Bundes 90 Prozent der Kosten für neue Kräfte erstattet. Das ergibt eine aktuelle Anfrage (Drs. 21/10255) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Das Pflegestellenförderprogramm ist ein Flop
