Stellungnahmen_Mehmet Yildiz
Zur heutigen Veröffentlichung der Meinungsumfrage des DOSB über die Zustimmungswerte für Hamburg und Berlin erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Das Spiel des DOSB, beide Städte gegeneinander um die besten Umfragezahlen auszuspielen, ist unerträglich. Statt von vornherein Klarheit zu schaffen, welche Kriterien maßgeblich für die Entscheidung sind, wird
Auf ihrer Haushaltsklausur hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion beschlossen, ab August 2015 die Personalschlüssel für die Kita-Betreuung bei kleinen Kindern um 10 Prozent zu erhöhen. In weiteren Gesprächen soll mit den Trägern besprochen werden, ob sie bereit sind, sich an weiteren Schritten zu beteiligen. Auch auf Bundesebene soll jetzt um mehr Geld für Kitas gerungen werden. Dazu
Die Haushaltskonsolidierung des SPD-Senats bedroht die soziale Infrastruktur Hamburgs. Schon in den vergangenen Jahren waren deshalb soziale Einrichtungen, darunter zum Beispiel Bauspielplätze, Jugendhäuser, Erziehungsberatungsstellen oder Straßensozialarbeit, von Kürzungen betroffen und mussten in einzelnen Fällen deshalb schließen. „Ihre Politik in Sachen Kinder- und Jugendpolitik ist gescheitert. DIE LINKE macht einen Vorschlag, der die schlimmsten Fehler ihrer
Der heutige Tag steht in Hamburg ganz im Zeichen der Kitas: Am Abend werden alle Oppositionsfraktionen im Familienausschuss eine öffentliche Anhörung zur Qualität in Hamburgs Kitas beschließen. Ab 16:30 Uhr demonstrieren ErzieherInnen und Eltern mit einem Sternmarsch für mehr Personal und gegen die Politik des Senats. Mehmet Yildiz, familienpolitischer Sprecher der Fraktion der LINKEN in
Einen beeindruckenden Schlusspunkt setzte gestern Horst Tietjens, Leiter der Jugendhilfeinspektion in seiner Befragung im Untersuchungsausschuss Yagmur – Kinderschutz in Hamburg. Er war in der 14. Sitzung des PUA der letzte Zeuge, der von den Abgeordneten befragt wurde, bevor nun die Beratungen für den Abschlussbericht beginnen. Durch die Frage von Mehmet Yildiz, familienpolitischer Sprecher der Fraktion
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat die Entscheidung über eine deutsche Bewerbung zu den Olympischen Sommerspielen offenbar auf das Frühjahr 2015 verschoben. Dazu erklärt Mehmet Yildiz, Fachsprecher für Sport der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Entscheidung des DOSB ist ein erster Sieg für die Gegner/innen der Olympischen Spiele. Die Funktionäre ahnen offenbar,
Alle Oppositionsfraktionen haben gemeinsam ein Aktenvorlageersuchen nach Artikel 30 der Hamburgischen Verfassung zur Einsichtnahme in die Verträge zu JUS-IT gestellt (Drs. 20/13165). Die Kosten für JUS-IT sind inzwischen offiziell von 112 auf 133 Millionen Euro gestiegen. Dabei sind Nebenkosten in zweistelliger Millionenhöhe noch gar nicht mitgerechnet. Ein Ende der Preisspirale ist nicht in Sicht.
In der gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Yagmur – Kinderschutz in Hamburg hielt Jan Pörksen, Staatsrat der Sozialbehörde (BASFI), Lobesreden auf die Arbeit seiner Behörde. Er gab jedoch zu, dass die BASFI-Leitung die politische Verantwortung für die Missstände im Hamburger Kinderschutz trüge. Zudem wurde durch die Vernehmung von Prof. Dr. Christian Schrapper klar, dass die
