Reden
Redenotizen für die Bürgerschaftsdebatte am 1.4.2020 zum Corona-Schutzschirm des Senats
Die größte Krise dieser Gesellschaft seit Jahrzehnten. Wir werden noch einige Zeit damit verbringen die Ursachen und die schlechte Vorbereitung darauf zu beurteilen. Das darf nicht vergessen werden, aber ist jetzt nicht das Thema. Jetzt gilt es, diese Krise zu bestehen.
Eine Milliarde mehr Ausgaben, mehr Investitionen, mehr Personal hat der Senat versprochen – sehr gut! Aber ist das die Abkehr von der jahrelangen Kürzungspolitik? Nein! In der Bürgerschaft erklärt unser Abgeordneter Norbert Hackbusch, warum auch der kommende Haushalt ein Kürzungshaushalt sein wird – und warum wir eine neue Haushaltspolitik brauchen.
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* – Wenn jemand zuhört. (Dietrich Wersich CDU: Ich störe sogar,wenn du redest! Das kennst du doch!) Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kulturelle Bildung, Herr Wersich, ist das entscheidende Moment für diese Stadt in den nächsten Jahren, denn wenn wir uns gegenwärtig die Schüler ansehen und die Kinder in den Kindergärten,
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist eine breite Palette, zu der wir reden sollen – zu Klimaschutz, Hafen und Umwelt. Ich versuche einmal, ein oder zwei Aspekte davon herauszuholen. Das Entscheidende, wofür ich werben möchte, ist, dass wir den Klimaschutz in den letzten Jahren nicht nur bei der SPD-
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist eine breite Palette, zu der wir reden sollen – zu Klimaschutz, Hafen und Umwelt. Ich versuche einmal, ein oder zwei Aspekte davon herauszuholen. Das Entscheidende, wofür ich werben möchte, ist, dass wir den Klimaschutz in den letzten Jahren nicht nur bei der SPD-
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* – Wenn jemand zuhört. (Dietrich Wersich CDU: Ich störe sogar,wenn du redest! Das kennst du doch!) Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kulturelle Bildung, Herr Wersich, ist das entscheidende Moment für diese Stadt in den nächsten Jahren, denn wenn wir uns gegenwärtig die Schüler ansehen und die Kinder in den Kindergärten,
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Sie alle wissen, dass DIE LINKE eine große Freundin der Basiskultur ist, und dementsprechend haben wir einen Antrag vorgelegt, in dem wir das genau darlegen und berichten, wie die Basiskultur in dieser Stadt gestärkt werden könnte und sollte. (Beifall bei der LINKEN – Olaf Ohlsen
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Haushaltsberatungen sind manchmal ziemlich anstrengend. (Beifall bei Christiane Schneider DIE LINKE) Ich finde, dass sie in der Logik auch nicht klar vorgetragen werden und viel Mäkelei drum herum existiert. Ich versuche, das ein bisschen konzentrierter zu machen. Wir haben zwei wichtige Sachen bei diesen Haushaltsberatungen,
