Oktober 2015 | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

6. Oktober 2015 2015, Christiane Schneider, Migration und Flucht, Oktober 2015, Parlamentsarbeit_Christiane Schneider, Pressemeldungen, Soziales

Flüchtlingsunterbringung in Eidelstedt: Linksfraktion fordert Aufklärung und Kurswechsel

Am Montagabend haben sich mehrere Abgeordnete der LINKEN ein Bild von der katastrophalen Unterbringung der Flüchtlinge im ehemaligen Praktiker-Markt in Eidelstedt gemacht. „Uns bot sich ein schreckliches Bild“, berichtet Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Erschöpfte und geschockte Flüchtlinge lagerten, geschützt nur durch dünne Decken und in seltenen Fällen

4. Oktober 2015 2015, Fraktion, Oktober 2015, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

LINKEN-Anfrage zeigt: In Hamburgs Baumpflege ist der Wurm drin

Hamburgs Bäume erfüllen gerade in einer Großstadt wichtige Umweltfunktionen, sie prägen Hamburgs Straßen, Parks und Stadtteile. Doch es werden immer weniger: Den zahlreichen Fällungen stehen nach wie vor völlig unzureichende Nachpflanzungen gegenüber. Die Ankündigungen des Senats, diesen Trend zu stoppen, hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft mit einer Kleinen Anfrage überprüft. Das

2. Oktober 2015 2015, Cansu Özdemir, Fraktion, Migration und Flucht, Oktober 2015, Pressemeldungen, Soziales, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

Flüchtlingsunterbringung: fördern & wohnen-Brief muss den Senat aufrütteln

In einem Brandbrief haben leitende Mitarbeiter/innen von fördern & wohnen auf die chaotischen Zustände bei der Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen in Hamburg hingewiesen. Darin prangern sie unter anderem die „Versäumnisse der Freien und Hansestadt Hamburg“ an und kritisieren „überstürztes Handeln“ sowie das „Fehlen eines ganzheitlichen Konzepts“. Dazu Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE

2015, Bildung, Fraktion, Martin Dolzer, Oktober 2015, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Martin Dolzer, Wissenschaft und Hochschule

Bachelor/Master-Studiengänge: LINKE fordert selektionsfreien Übergang

In einem gestern in der Bürgerschaft beschlossenen Antrag beschwört der rot-grüne Senat die vermeintliche Konkurrenz zwischen den Studierenden aus unterschiedlichen Bundesländern und deren Mobilität. Zudem fordert der Antrag den Senat auf, 2016 zu berichten, wie weit er mit seiner Planung ist, bei Fachwechselnden nach dem Bachelor den Übergang in einen anderen Studiengang zu ermöglichen. Dazu Martin

2015, Arbeitsmarktpolitik, Bildung, Fraktion, Inge Hannemann, Inneres, Martin Dolzer, Oktober 2015, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Inge Hannemann, Stellungnahmen_Martin Dolzer

Bundeswehr wirbt an Schulen und in Jobcentern fürs Sterben

Die Bundeswehr wirbt weiterhin massiv an Hamburger Schulen, in den Jobcentern und Arbeitsagenturen um Rekruten. Das bestätigt eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/1675). Zum Teil leugnet dies der Senat aber wider besseres Wissen. So gibt er an, dass die Bundeswehr keine Büros in der Agentur für Arbeit oder

1. Oktober 2015 2015, Fraktion, Migration und Flucht, Oktober 2015, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Soziales, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Unhaltbare Zustände an der ZEA Harburg

Wie berichtet, mussten vorletzte Nacht 400-500 Menschen vor der Zentralen Erstaufnahme in der Harburger Poststraße im Freien, im angrenzenden Parkhaus und unter Brücken übernachten. Essen, Getränke, warme Kleidung und Decken konnten nur dank eilig mobilisierter Spenden gestellt werden. Um den geflüchteten Menschen eine zweite Nacht im Freien zu ersparen, wurden sie gestern Nacht zunächst in

2015, Cansu Özdemir, Fraktion, Inklusion und Partizipation, Oktober 2015, Pressemeldungen, Soziales, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Wohnen

„SPD und Grüne verwalten Obdachlosigkeit einfach weiter“

SPD und Grüne wollen heute mit einem völlig unzureichenden Antrag in der Hamburgischen Bürgerschaft nach eigener Darstellung „mehr Plätze für Wohnungslose schaffen und (die) Fortführung des Winternotprogramms sicherstellen“. „Damit geht das alljährliche Verwalten der Obdachlosigkeit in Hamburg einfach so weiter“, kritisierte in der Debatte Cansu Özdemir, Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. „Seit

2015, Inneres, Migration und Flucht, Oktober 2015, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Soziales, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Unhaltbare Zustände an der ZEA Harburg

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