2015 | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

17. November 2015 2015, Fraktion, Haushalt, HSH Nordbank, Norbert Hackbusch, November 2015, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

„Geschäftsbericht der Freien und Hansestadt ist ein Desaster“

Finanzsenator Peter Tschentscher hat heute den Geschäftsbericht der Freien und Hansestadt Hamburg für 2014 sowie die November-Steuerschätzung 2015 vorgestellt. „Der Versuch des Senators, dem Desaster noch einen positiven Anstrich zu verpassen, überzeugte nicht“, erklärt dazu der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Norbert Hackbusch. „In einem einzigen Geschäftsjahr verminderte

16. November 2015 2015, Arbeitsmarktpolitik, Bildung, Fraktion, Inklusion und Partizipation, Migration und Flucht, November 2015, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

AVM Dual: Senat parkt junge Flüchtlinge auf Abstellgleis

Zur Beschulung von jungen Flüchtlingen hat Senator Rabe heute das zum 1. Februar 2016 einsetzende „AVM Dual-Programm“ vorgestellt, eine Abwandlung der bereits bestehenden Ausbildungsvorbereitung Dual. „Bestenfalls ist das gut gemeint, aber die Umsetzung wird so keinesfalls funktionieren“, kritisiert Sabine Boeddinghaus, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „AV Dual ist, wie bereits

15. November 2015 2015, Fraktion, Inneres, Migration und Flucht, November 2015, Sabine Boeddinghaus, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

DIE LINKE ist solidarisch mit allen Opfern des IS-Terrors

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft gedenkt der Opfer des IS-Terrors in Paris, in Beirut, in Syrien, Irak und der Türkei und ruft zur Teilnahme an der Solidaritätskundgebung am kommenden Mittwoch auf. „Wir stehen an der Seite der Angehörigen und Freunde der Terroropfer und sprechen ihnen unser herzliches Beileid aus“, erklären dazu die

2015, Fraktion, Heike Sudmann, Oktober 2015, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Heike Sudmann, Verkehr

Radfahren fördern: Vorstoß für Rechtsabbiegen bei Rot

Die Fraktion DIE LINKE hat diese Woche einen Antrag in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht, um das Rechtsabbiegen bei Rot für RadfahrerInnen zu ermöglichen (Drs. 21/2207). Weil starre Ampelhasen, viel zu lange Wartezeiten und Bettelampeln den Radverkehr unattraktiv machen und den Fahrfluss bremsen, soll der Senat eine Art „Grünen Pfeil“, wie er sich für AutofahrerInnen bewährt

13. November 2015 2015, Fraktion, Haushalt, Migration und Flucht, Norbert Hackbusch, Oktober 2015, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

Finanzrahmengesetz: Der Senat springt über seinen Schatten

Wie gestern bekannt wurde, will der Senat das Finanzrahmengesetz anpassen, der aktuelle Steuertrend erlaube „höhere Obergrenze des bereinigten Finanzmittelbedarfs“. „Besser später als nie“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Bereits am 25. August hatten wir einen entsprechenden Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, der genau dieses

2015, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Fraktion, Inge Hannemann, Migration und Flucht, Oktober 2015, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Inge Hannemann

Senat setzt in der ZEA Ein-Euro-JobberInnen ein

Noch bis vor wenigen Tagen hat der Senat über den Beschäftigungsträger „KoALA e.V.“ Ein-Euro-JobberInnen in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in der Schnackenburgallee eingesetzt. Kräfte, die dem Familienservice Lurup zugewiesen waren, wurden auch als so genannte Alltagshelfer in der ZEA eingesetzt, die Zuweisung erfolgte ohne Zustimmung von Jobcenter team.arbeit.hamburg. In einer ersten Anfrage (Drs. 21/1991) der Fraktion

12. November 2015 2015, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Haushalt, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Nolympia, Oktober 2015, Pressemeldungen, Sport, Stellungnahmen_Heike Sudmann, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz, Volksentscheid

Olympia: Fakten statt Emotionen, Transparenz statt Versprechen

Mit einem trotzigen „Gerade jetzt“ reagiert die SPD-Fraktion in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft auf die abnehmende Olympia-Begeisterung in der Bevölkerung. Die Fraktion DIE LINKE dagegen zieht Fakten Emotionen vor und beantragt, „sofortige und vollständige Transparenz und Klarheit über die Dokumente und Verpflichtungen des Gastgeberstadtvertrages“ herzustellen (Drs. 21/2054). Denn vom mehrere hundert Seiten starken

2015, Familie, Kinder und Jugend, Fraktion, Mehmet Yildiz, Nolympia, Oktober 2015, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Sport, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus, Volksentscheid

Olympia statt Schulsport: Senat lässt Schulen und Vereine hängen

Den zügigen, besseren und an den tatsächlichen Bedarfen von Schulen und Sportvereinen orientierten Bau von Schulsporthallen will die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft erreichen. Mit ihrem Antrag (Drs. 21/2050) fordert sie den Senat unter anderem auf, umgehend zusätzlich zum bisherigen Budget in den Hallenbau zu investieren und sicherzustellen, dass noch

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