Januar 2019

8. Januar 2019 2019, Deniz Celik, Fraktion, Januar 2019, Pressemeldungen, Senioren, Soziale Spaltung, Soziales, Stadtentwicklung, Stellungnahmen_Deniz Celik

Demografie-Konzept: Soziale Spaltung bleibt der blinde Fleck

Der Senat hat die Fortschreibung des Demografie-Konzepts Hamburg 2030 vorgelegt. „Das Konzept geht an der zentralen Herausforderung vorbei: an der Überwindung der sozialen Spaltung“, erklärt dazu Deniz Celik: „Die Stadtbevölkerung wird nicht nur älter, sie wird dabei auch ärmer. Immer mehr Hamburger Senioren_innen sind von Altersarmut betroffen, Pflegebedürftigkeit wird zu einem immer größeren Armutsrisiko. Es ist eine Schande, dass der Senat immer noch keine Strategie zur Bekämpfung der Altersarmut hat.“ Celik kritisiert, dass der Senat beispielsweise …

7. Januar 2019 2019, Fraktion, Januar 2019, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stadtentwicklung, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Verkehr

Flughafen-Ausbau: Karten auf den Tisch!

Der BUND hat heute Klage gegen die Ausbauarbeiten des Flughafens Hamburg eingereicht. „Seit Jahren mogelt sich der Flughafen mit Rückendeckung der Wirtschaftsbehörde und des Bezirksamts Nord an einer öffentlichen Beteiligung bei seinen Ausbauarbeiten vorbei. Dabei geht es eben nicht nur um Umbauten: In der Summe baut der Flughafen seine Kapazität deutlich aus“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Es ist ja verständlich, dass Flughafen und Wirtschaftsbehörde bestreiten, dass es sich um einen Ausbau handelt. Denn damit kann der Flughafen weiterhin …

4. Januar 2019 2019, Antifaschismus, Fraktion, Januar 2019, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus, Verkehr

Bizarres Verständnis von Neutralität bei der Hochbahn

Überraschend weigert sich die Hochbahn, wie in den Jahren zuvor in U-Bahn-Stationen und auf Monitoren bezahlte Werbung für eine Veranstaltung des Auschwitz-Komitees aus Anlass des Jahrestags der Befreiung des KZ zu zeigen. Als Grund nennt der städtische Betrieb, dass auf dem Veranstaltungsplakat ein Foto der Seebrücken-Demonstration in Hamburg am 29. September 2018 mit den Parolen „Gemeinsam gegen den Hass“ und „Hamburg zum sicheren Hafen! Schluss mit dem Sterben im Mittelmeer – für sichere Fluchtwege“ zu sehen ist – diese Forderungen seien laut Hochbahn „nicht überparteilicher Konsens“. „Das ist völlig inakzeptabel“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus. „Drei Tage, bevor das Foto aufgenommen wurde, hat sich die Hamburgische Bürgerschaft auf unseren Antrag hin und über viele Parteigrenzen hinweg mit großer Mehrheit hinter die Forderungen gestellt …

3. Januar 2019 2019, Fraktion, Heike Sudmann, Januar 2019, Kultur, Pressemeldungen, Stadtentwicklung, Stellungnahmen_Heike Sudmann

Schiller-Oper: Der Senat muss endlich in die Hufe kommen!

Bei der denkmalgeschützten, verfallenden Schiller-Oper spielen Senat und Eigentümerin weiterhin auf Zeit. Das belegt eine aktuelle Anfrage  der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Eigentümerin lässt einfach Gesprächstermine platzen und tanzt dem Senat auf der Nase herum“, kritisiert Heike Sudmann. „Und der Senat braucht ewig, um mögliche Zwangsmaßnahmen einzuleiten.“ Erst nachdem DIE LINKE im Juni …