Integrationsgesetz: Rechter Populismus in Anwendung
„Willkommenskultur?“ Das war einmal – das Integrationsgesetz ist ein Schlag ins Gesicht aller Geflüchteten und ein Kniefall vor den Rechtspopulisten.
Linke
6. Juni 2016
25. Mai 2016
Die Linke in der Bürgerschaft: Unsere Anträge und Anfragen vom 25. Mai
Am 25. Mai tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Welche Themen bringt DIE LINKE in die parlamentarische Debatte ein? Ein Überblick über unsere aktuellen Anfragen und Anträge.
1. Mai 2016
Hilfe bei Jobcenter-Sanktionen: „Wir zeigen Betroffenen, dass sie nicht alleine sind!“
Einen Termin verpasst, ein Job-Angebot abgelehnt – schon ist Geld weg. Hartz IV-EmpfängerInnen werden von den Jobcentern schnell sanktioniert. Mit der Initiative „Sanktionsfrei“ will Inge Hannemann nun Betroffenen helfen. Im Interview erklärt sie, wie.
29. April 2016
„Girls‘ Day“ bei der LINKEN: Einen Tag lang Politik erleben
Wie sieht das Hamburger Rathaus von innen aus? Und was machen Abgeordnete eigentlich den ganzen Tag? Am „Girls‘ Day“ haben sechs junge Mädchen unsere Fraktion besucht – mit einer Menge Fragen im Gepäck.
18. April 2016
Flashmob auf dem Rathausmarkt: Wir schweigen nicht zum Sterben im Mittelmeer!
Wir trauern um die vielen unschuldigen Toten im Mittelmeer: Am Montag hat die Fraktion DIE LINKE mit einem spontanen Flashmob der Opfer gedacht und eine völlige Neuausrichtung der europäischen Flüchtlingspolitik gefordert.
15. April 2016
Ein Jahr Rot-Grün in Hamburg: Soziale Spaltung geht weiter
Vor einem Jahr wurde Olaf Scholz erneut zum ersten Bürgermeister gewählt. Und heute? Gegen die soziale Spaltung in der Stadt unternimmt der Senat kaum etwas, die Liste der Missstände ist lang. Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir ziehen Bilanz.
13. April 2016
Mietkosten-Übernahme steigern und transparent machen!
Die Anpassung der Sätze für die Mietkosten von SozialleistungsempfängerInnen an die reale Mietentwicklung fordert die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/3822). Um Wohnungslosigkeit zu vermeiden und hohen Obdachlosenzahlen entgegenzuwirken, soll der bisherige Zuschlag von 15 auf 30 Prozent angehoben werden. „Der Senat hat sich erneut an den unteren Werten
8. April 2016
Beriwan Al-Zin zurück in Deutschland: „Die Verhältnisse im Gefängnis waren unerträglich“
Die Hamburger Linksfraktion kann aufatmen: Die im Irak inhaftierte Beriwan Al-Zin, Mitarbeiterin des Abgeordneten Martin Dolzer, ist wieder frei. Ihr geht es den Umständen entsprechend gut.