Stellungnahmen_Carola Ensslen | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

20. August 2020 2020, August 2020, Carola Ensslen, Fraktion, Migration und Flucht, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Nur 11 Menschen aus griechischen Flüchtlingslagern – ein Armutszeugnis für Hamburg

Obwohl Hamburg dem Bundesinnenministerium gegenüber 150 Menschen gemeldet hat, die in der Hansestadt zusätzlich aufgenommen werden können, sind davon bisher lediglich elf Personen – acht Kinder im April und drei weitere Personen im Juli – eingetroffen. Dabei geht es vorwiegend um die Aufnahme von kranken Kindern und ihrer Kernfamilien sowie um unbegleitete Kinder und Jugendliche. Eine zeitliche Perspektive, wann weitere Menschen nach Hamburg kommen, legt der Senat nicht vor

19. August 2020 2020, August 2020, Fraktion, Pressemeldungen, Queer, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Grundgesetzänderung zu Artikel 3: Gemeinsam gegen Homophobie und Diskriminierung

Die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und DIE LINKE setzen sich im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung mit einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass sich der Senat auf Bundesebene für eine Anpassung des 3. Grundgesetzartikels engagiert. Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 soll künftig um das Merkmal der sexuellen Identität ergänzt werden (siehe Anlage). Die Fraktionen wollen damit ein gemeinsames Zeichen gegen Homophobie und Diskriminierung setzen.

13. August 2020 2020, August 2020, Cansu Özdemir, Carola Ensslen, Fraktion, Frauen, Frauen und Gleichstellung, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Stellungnahmen_Carola Ensslen, Verfassung

Keine Hinweise auf Corona-Übertragung durch körpernahe Dienstleistungen: Linke kritisiert anhaltendes Sexarbeit-Verbot

Trotz Corona-Lockerungen gibt es bislang keine Anhaltspunkte für ein erhöhtes Infektionsgeschehen im Bereich der körpernahen Dienstleistungen. Das hat der Senat auf eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft bestätigt. In einem aktuellen Schreiben weist zudem das Robert-Koch-Institut (RKI) darauf hin, dass es „keine Evidenz zu Übertragungsrisiken von Sexarbeiter*innen im Kontext von

9. August 2020 2020, August 2020, Carola Ensslen, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Migration und Flucht, Pressemeldungen, Schule und Berufsbildung, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Corona-Ausbruch in Geflüchtetenunterkunft – Kitas und Schulen werden nicht informiert

Zwölf der 23 mit dem Corona-Virus infizierten Geflüchteten aus der Unterkunft Walddörferstraße sind Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre. Das ergibt sich aus den Antworten auf eine parlamentarische Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 22/866). Demnach wurden erstmals am 22. Juli 2020 und zuletzt am 31. Juli 2020 Bewohner_innen positiv auf

30. Juli 2020 2020, Cansu Özdemir, Carola Ensslen, Corona, Fraktion, Frauen, Frauen und Gleichstellung, Frauenpolitik, Juli 2020, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Queer, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Keine Berufsverbote für Sexarbeiter_innen!

Bis mindestens Ende August bleiben sexuelle Dienstleistungen in Hamburg verboten. Wie eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergibt, wurden bislang 20 Bußgeldbescheide in einer Gesamthöhe von 43.356 Euro wegen Zuwiderhandlungen erlassen. „Der Senat kann in keiner Weise darlegen, weshalb ausgerechnet Sexarbeiter_innen mit einem totalen Verbot ihrer Dienstleistungen belegt werden“, kritisiert Cansu Özdemir, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion.

23. Juli 2020 2020, Carola Ensslen, Corona, Fraktion, Juli 2020, Migration und Flucht, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Corona-Ausbruch: Belegung in Geflüchtetenunterkünften entzerren!

Der Hamburger Senat meldet, dass in einer Wandsbeker Unterkunft (mindestens) sieben von 300 Bewohner_innen positiv auf COVID-19 getestet wurden. „Damit ist nun genau das passiert, wovor Wissenschaftler_innen, das Robert-Koch-Institut, die Europäische Kommission und der UNHCR gewarnt haben. Unterkünfte mit beengter Belegung bergen eine große Infektionsgefahr. Statt vorbeugend die Belegung zu entzerren, hat der Senat sehenden Auges solche Infektionen in Kauf genommen,“ kritisiert Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.

29. Juni 2020 2020, Carola Ensslen, Corona, Familie, Kinder und Jugend, Fraktion, Integration, Juni 2020, Migration und Flucht, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Keine Diskriminierung beim Kinderbonus!

In Hamburg leben gegenwärtig knapp 6.400 Menschen mit einer Duldung, weitere rund 6.000 Menschen haben eine Aufenthaltsgestattung und etwa 36.500 Menschen besitzen eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen. Die Kinder dieser Familien haben keinen Anspruch auf Kindergeld. Nun schließt die Bundesregierung sie auch noch vom Kinderbonus aus.

28. Juni 2020 2020, Carola Ensslen, Fraktion, Juni 2020, Pressemeldungen, Queer, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Stonewall-Aufstand: Noch immer keine Gleichstellung queerer Menschen

Der Stonewall-Aufstand fand ab dem 28. Juni 1969 in Manhattan statt und markiert den Beginn des wachsenden Selbstbewusstseins von LSBTI-Personen in der Gesellschaft und gegenüber Repressalien der Regierung, insbesondere in den USA. Normalerweise wird im Gedenken an den Aufstand der Christopher Street Day in fast allen größeren Städten Deutschlands gefeiert. Aufgrund der Corona-Pandemie müssen die Aktivitäten größtenteils ausfallen oder werden auf Onlineformate verlagert.

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