Mehmet Yildiz | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

4. Dezember 2020 2020, Dezember 2020, Fraktion, Friedenspolitik, Mehmet Yildiz, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Aktionstag Abrüstung: Hamburg muss Waffenexporte über den Hafen stoppen

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ruft zur Teilnahme am bundesweiten Aktionstag der Initiative “Abrüsten statt Aufrüsten” am Sonnabend, den 5.12., auf. Mehmet Yildiz, friedenspolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Die Regierungskoalition plant bei den Haushaltsberatungen in der nächsten Woche im Bundestag, die Ausgaben im Rüstungshaushalt erneut massiv zu erhöhen. Statt einer aggressiven Außenpolitik und Aufrüstung wirkt einzig Dialog und

28. November 2020 Fraktion, Mehmet Yildiz, Nolympia, Sport

Fünf Jahre NEIN zu Olympia

Am 29. November 2015 erteilten 51,6% der Hamburger:innen den Olympia-Plänen des Senats einen Strich durch die Rechnung. DIE LINKE hatte als einzige der in der Hamburgischen Bürgerschaft vertretenen Fraktionen dazu aufgerufen, gegen die Bewerbung zu stimmen und sich aktiv an der Mobilisierung zum Referendum beteiligt.

27. November 2020 2020, Fraktion, Haushalt, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Nolympia, November 2020, Pressemeldungen, Sport, Stadtentwicklung, Stellungnahmen_Heike Sudmann, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Fünf Jahre NOlympia: Ein Grund zum Feiern

Am Sonntag jährt sich das Referendum über die Bewerbung Hamburgs als Austragungsort für die Olympischen Spiele 2024 zum fünften Mal. 51,6% der Hamburger:innen hatten damals mit Nein gestimmt. DIE LINKE hatte als einzige der in der Hamburgischen Bürgerschaft vertretenen Fraktionen dazu aufgerufen, gegen die Bewerbung zu stimmen und sich aktiv an der Mobilisierung zum Referendum beteiligt.

13. November 2020 2020, Fraktion, Friedenspolitik, Mehmet Yildiz, November 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Bundeswehr-Empfang im Rathaus: Senat täuscht Öffentlichkeit

Entgegen der Ankündigung des Senats lief gestern im Rathaus ein Bundeswehrempfang zum 65-jährigen Bestehen der Armee. „Dass der Senat auf unsere Schriftliche kleine Anfrage bezüglich des am 12. November geplanten Empfangs (Drs.22/1857) schlicht und einfach gelogen hat, ist ein unerträglicher Angriff auf die Transparenz, die durch das Fragerecht der Abgeordneten und die Auskunftspflicht des Senats

21. Oktober 2020 Fraktion, Friedenspolitik, Hafen, Mehmet Yildiz, Öffentliche Unternehmen, Oktober 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz, Wirtschaft

Das Geschäft mit dem Tod – Senat schweigt hartnäckig über Gewinne aus Rüstungstransporten

Beim ersten Mal waren es noch „Betriebsgeheimnisse“: Eine Anfrage (Drs. 22/451) über Erträge der Hamburger Hafenbetriebe aus Gebühren für Munitions- und Rüstungstransporten ließ der Senat unbeantwortet. Auf Nachfrage (Drs. 22/1466) verweist der Senat nun darauf, dass lediglich Aktionär:innen auf der Aktionärsversammlung derartige Informationen erteilt würden. Dazu sagt Mehmet Yildiz, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE

9. Oktober 2020 Fraktion, Friedenspolitik, Hafen, Mehmet Yildiz, Öffentliche Unternehmen, Oktober 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz, Wirtschaft

Rüstungsexporte über Hamburgs Hafen: Volksinitiative will tödliche Transporte stoppen

Täglich durchqueren drei Container voller Munition den Hamburger Hafen. Der Export von Revolvern und Pistolen, von Gewehren, Maschinenpistolen und leichten Maschinengewehren über unseren Hafen ist von einem Wert von 500 000 Euro im Jahr 2017 auf 11,5 Millionen Euro im Jahr 2019 gestiegen. Die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte protestiert gegen diese Entwicklung und will den Transport todbringender Güter durch Hamburg stoppen.

17. September 2020 2020, Fraktion, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Pressemeldungen, September 2020, Sport, Stadtentwicklung, Stellungnahmen_Heike Sudmann, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Volksparkstadion-Deal: Versteckte Subventionierung des HSV?

Wie gestern bekannt wurde, will der Hamburger Senat dem HSV das Grundstück des Volksparkstadions für 23,5 Millionen Euro abkaufen. Das gleiche Grundstück hatte die Stadt Hamburg dem HSV im Jahr 1998 für 1 D-Mark überlassen. Zusätzlich wurden damals mehr als 30 Millionen Euro für den Stadionneubau von der Stadt übernommen. „Dieses Geschäft ist unglaublich und

31. August 2020 2020, August 2020, Fraktion, Friedenspolitik, Mehmet Yildiz, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Antikriegstag: Stoppt die Waffentransporte durch Hamburg!

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September fordert Mehmet Yildiz, der friedenspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, ein Ende der Munitions- und Rüstungsexporte durch Hamburg.

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