Gesundheit und Pflege | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

16. April 2020 2020, April 2020, Corona, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_Deniz Celik

Krankenhäuser und Pflegeheime müssen Sicherheit bieten – für alle

Die vermehrten Covid-19-Ausbrüche zuletzt im UKE und in vielen Pflegeeinrichtungen zeigen, dass die Schutzmaßnahmen im Gesundheitswesen nach wie vor nicht ausreichen. In einem Antrag fordert DIE LINKE deshalb Sofortmaßnahmen für das Gesundheitswesen. „Diese geballten Ansteckungs- und Todesfälle sind alarmierend“, erklärt Deniz Celik. „Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen müssen Sicherheit bieten. Sie dürfen nicht zu gefährlichen Orten werden, an denen das Risiko besonders hoch ist, sich mit Covid-19 zu infizieren …

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Schulen öffnen nur unter Auflagen und ohne Prüfungen!

Ab Anfang Mai soll nach und nach der Unterricht in Schulen wieder beginnen. Bund und Länder haben gestern die Kultusministerkonferenz mit den Vorbereitungen beauftragt. Oberstes Gebot ist dabei die Garantie der nötigen Hygiene- und Schutzmaßnahmen und der Einhaltung des Abstandsgebots in den Schulen sowie des unbedingten Schutzes von „Risikogruppen“ im Lehrpersonal und der Schülerschaft. „Das ist für alle Beteiligten eine Herkulesaufgabe, ganz zu schweigen von der enormen Herausforderung, den Schüler_innen Sicherheit …

14. April 2020 2020, April 2020, Cansu Özdemir, Corona, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Sabine Boeddinghaus, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus, Verfassung

Wie weiter mit und nach Corona? DIE LINKE fordert Krisenstab

Die Corona-Pandemie und ihre sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Auswirkungen werden auch Hamburg noch für lange Zeit beschäftigen. Mit Allgemeinverfügungen, Nachtragshaushalt und anderen Maßnahmen trifft der Senat Entscheidungen mit weit reichenden Folgen. „In dieser Ausnahmesituation stellt der Senat viele und entscheidende Weichen für die Zukunft – und das faktisch ohne Beteiligung des Parlaments oder anderer demokratischer Gremien“, erklären dazu Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir. „Das war in den ersten Wochen der Krise noch bedingt …

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Hotels für Obdachlose: Absage der Sozialbehörde ist haltlos

Die Initiative „OpenTheHotels“ fordert, Zimmer in derzeit nicht genutzten Hamburger Hotels für Obdachlose bereitzustellen. Die Sozialbehörde lehnt das allerdings ab mit der Begründung, dass so eine Betreuung und Begleitung nicht sichergestellt werden könne. „Diese Absage der Behörde ist nicht haltbar“, erklärt dazu Stephanie Rose. „Es geht in erster Linie um Schutz und die Möglichkeit der häuslichen Isolation. Dass Betreuung und Begleitung auch bei einer Hotelunterbringung möglich sind, zeigen doch gerade die Initiative und …

8. April 2020 Anträge, Anträge Corona, Anträge Deniz Celik, Corona, Gesundheit und Pflege

Corona schnell Einhalt gebieten – sofortige Maßnahmen umsetzen

Die Coronapandemie stellt uns jeden Tag vor neue Herausforderungen, wobei diese Herausforderungen für Geringerverdienende häufig ungleich größer sind. Im Zuge der Ausbreitung der Coronapandemie werden die Schwachstellen im Gesundheitswesen durch die Privatisierung nun sichtbarer und unhaltbarer denn je, insbesondere auch beim Pflegenotstand. …

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Corona darf nicht ausgenutzt werden, um Protest zu verhindern!

Der Innensenator behauptet, bis vergangenen Donnerstag seien Ausnahmen vom allgemeinen, Corona-bedingten Versammlungsverbot nicht möglich gewesen. Mit der Rechtsverordnung vom 2. April habe der Senat nun aber die Möglichkeit zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen geschaffen. „Das ist eine dreiste Falschbehauptung“, erklärt Deniz Celik. „Auch vor Erlass der Rechtsverordnung gab es die Möglichkeit, Ausnahmegenehmigungen für Versammlungen zu erteilen – die Behörde hat das aber in der Praxis durchgängig verweigert …

6. April 2020 Aktuelles, Cansu Özdemir, Corona, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Haushalt, In eigener Sache, Soziale Spaltung

Corona-Krise: Solidarität ist das Gebot der Stunde

Die Corona-Krise war das Hauptthema der Bürgerschaftssitzung am 1. April. Wegen der Ansteckungsgefahr fand die Sitzung nur mit verkleinerter Runde statt und wurde vom engen Sitzungssaal in den geräumigeren Festsaal des Hamburger Rathauses verlegt. Wir dokumentieren die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Cansu Özdemir.

3. April 2020 2020, April 2020, Carola Ensslen, Corona, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Migration und Flucht, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_Carola Ensslen, Wohnen

„fördern & wohnen“ rechnet mit 6.300 Corona-Infektionen – und wartet ab

In seinem Pandemieplan vom März 2020 veranschlagt fördern&wohnen eine Corona-Infektionsrate von mindestens 20 Prozent in seinen Einrichtungen. In den von dem Unternehmen betriebenen Erstaufnahmeeinrichtungen und Wohnunterkünften leben rund 31.500 Geflüchtete und Wohnungslose auf engem Raum – demnach wird dort mit über 6.300 Infizierten gerechnet. „Kaum vorstellbar was passiert, wenn das wirklich eintritt“, erklärt Carola Ensslen. „Angesichts eines solchen Szenarios bin ich völlig fassungslos, dass …

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