Dezember 2020 | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

16. Dezember 2020 2020, Dezember 2020, Fraktion, Heike Sudmann, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Heike Sudmann, Umwelt und Energie, Verkehr

Neue U5-Strecke: Finanzierung und Bauzeiten weiter ungewiss – Stadtbahn als Alternative muss geprüft werden

Die heute vorgestellte Streckenführung der künftigen U5 in der Hamburger Innenstadt kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Heike Sudmann: „Die einzige Neuigkeit heute war, dass Kritik wirkt: Jetzt wird doch eine Haltestelle am Jungfernstieg geplant und auch der historische Teil von Planten un Blomen soll nicht gefährdet werden. Aber weder zu den Kosten noch zu den Bauzeiten konnte der Senat etwas sagen.“

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Kita-Betrieb: Senatsentscheid bringt Kitas in Zwickmühle

Die heutige Ankündigung des Senats, den Kita-Regelbetrieb auch im Lockdown aufrecht zu erhalten, wirft aus Sicht der Linksfraktion Fragen auf: Generell sollen Eltern mit Betreuungsbedarf ihre Kinder weiterhin in die Kita schicken können. Gleichzeitig gibt es aber bereits Rückmeldungen von Eltern mit Betreuungsbedarf, denen von Seiten der Kita nahegelegt wurde, ins Homeoffice zu wechseln und

15. Dezember 2020 2020, Dezember 2020, Fraktion, Mehmet Yildiz, Pressemeldungen, Sport, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Sportkonjunkturpaket: Keine sichere Perspektive für Vereine

Der Hamburger Senat hat heute ein Konkunkturpaket für den Sport vorgestellt. „Das vom Senat aufgelegte Konjunkturpaket für den Sport bietet den Vereinen im Breitensport erneut keine sichere Perspektive. Es führt ganz im Gegenteil dazu, dass die Vereine um die so notwendigen Gelder konkurrieren und betteln müssen“, kritisiert Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.

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Corona trifft arme Stadtteile besonders: Senat muss handeln!

Menschen in sozial besonders belasteten Stadtteilen haben ein höheres Risiko schwer an Covid-19 zu erkranken und ins Krankenhaus eingeliefert zu werden. Das ist das Ergebnis der Senatsantwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.

14. Dezember 2020 2020, Bildung, Dezember 2020, Fraktion, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

Landschaftsschutzgebiet Brünschenwiesen: Keine Schulerweiterung ohne Dialog!

In der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am Mittwoch beantragt die Fraktion DIE LINKE, das Landschaftsschutzgebiet Brünschenwiesen nicht zu entwidmen. Die Schulbehörde plant die Erweiterung der Stadtteilschule Rissen und des Gymnasiums Rissen auf Basis eines fast 50 Jahre alten Bebauungsplans.

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Der Senator muss Verantwortung übernehmen und darf den Eltern und Schulen nicht den schwarzen Peter zuschieben!

Nach dem Willen der Schulbehörde soll es Hamburger Eltern freigestellt werden, ob sie ihre Kinder in die Schule schicken oder im Fernunterricht unterrichten lassen. „Nun tritt genau die Lage ein, vor der ich immer gewarnt habe“, kritisiert Sabine Boeddinghaus, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.

13. Dezember 2020 2020, Cansu Özdemir, Dezember 2020, Fraktion, Frauenpolitik, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

Nach Mordversuch von Lurup: LINKE fordert Hamburger Monitoring-Stelle für Feminizide

Im vergangenen Mai kam es zu einem brutalen Mordversuch an einer Hamburgerin und ihren beiden Kindern im Stadtteil Lurup. Der Täter hatte versucht, seine Ex-Partnerin sowie die gemeinsamen Kinder zu ermorden, indem er sie mit einem Messer lebensgefährlich verletzte, mit Benzin übergoss und anzündete. Die Frau und ihre Kinder haben den Angriff schwerverletzt überlebt. Deutschlandweit

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Prüfungen im Corona-Stress? Runder Tisch muss Fachwissen der Schulgemeinschaften einholen!

Das Corona-Schuljahr 2020/2021 wirft schwerwiegende Fragen auf – etwa, wie es unter den derzeitigen Bedingungen für Schüler:innen überhaupt möglich ist, die für Prüfungen und Zeugnisse geforderten Leistungen angemessen zu erbringen. Von Hamburger Schüler:innen werden jetzt Modifikationen der Prüfungen und von der Leopoldina wird die Aussetzung der Schulpflicht gefordert.

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