Aktuelle Stunde
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* – Wenn jemand zuhört. (Dietrich Wersich CDU: Ich störe sogar,wenn du redest! Das kennst du doch!) Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kulturelle Bildung, Herr Wersich, ist das entscheidende Moment für diese Stadt in den nächsten Jahren, denn wenn wir uns gegenwärtig die Schüler ansehen und die Kinder in den Kindergärten,
Angesichts der Terroranschläge von Paris und des Zulaufs für rechte, anti-islamische Bewegungen und Parteien hat die Fraktion DIE LINKE das Thema „Wir sind eine Gesellschaft! Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus – Für ein friedliches Zusammenleben!“ zur Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung angemeldet. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider betont: „Es gibt keine vernünftige
Cansu Özdemir DIE LINKE: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sie haben es wahrscheinlich in den letzten Wochen durch die Presse mitbekommen. Am 3. August haben die Mördertruppen der ISIS die heilige Stätte der Jesiden, Shingal, eingenommen. Dadurch müssen Tausende von Menschen auf die umliegenden Berge flüchten. Sie sind dort tagelang ohne Wasser
Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Kluth, ich muss sagen, die FDP hat nichts dazugelernt. (Beifall bei der LINKEN) Zunächst einmal ein herzliches Dankeschön an die SPD, dass Sie unserem Debattenthema durch die Anmeldung in der Aktuellen Stunde so eine hohe Aufmerksamkeit verliehen haben. Das ist sehr nett von Ihnen.
Christiane Schneider DIE LINKE: Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Was wir erleben, ist eigentlich unvorstellbar. Seit Mitte 2013 verhandeln EU und USA über ein Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen, kurz TTIP, (Dietrich Wersich CDU: Und Sie sind nicht dabei!) welches weitreichende Auswirkungen auf Hunderte Millionen Menschen hat, und diese Verhandlungen werden geheim geführt. Während die
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Heintze, nach den Erfahrungen, die wir mit der CDU in dieser Stadt gemacht haben, gehört schon eine ziemliche Portion Mut dazu, sich hier als haushalts- und wirtschaftspolitischer Star zu empfehlen.(Beifall bei der LINKEN und der SPD)Ich will es noch einmal in Erinnerung rufen, weil
Christiane Schneider DIE LINKE: Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Drei Menschen sind am 5. Februar bei einem Brand in einer überwiegend von Flüchtlingen bewohnten Wohnunterkunft in der Eimsbütteler Straße 75 ums Leben gekommen, sie sind qualvoll erstickt. Ein Mann verlor seine ganze Familie, 27 Menschen wurden verletzt, viele erlitten einen Schock. Wir sind traurig
Christiane Schneider DIE LINKE: Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Es gibt in Hamburg kein politisches Problem. Mit dieser ernst gemeinten Aussage brachte der Innensenator im Innenausschuss unfreiwillig auf den Punkt, was in dieser Stadt wirklich ein Problem ist: ein Senat, der kein Problem sieht, (Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN) ein Senat, der
