Aktuelle Stunde
Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute erneut über die Zukunft der Roten Flora. „Eine bunte, vielfältige Großstadt wie Hamburg braucht Räume wie die Flora. Orte der kulturellen Selbstbestimmung. Orte, an denen sich Menschen treffen und austauschen können. Orte, die das verdichtete und vielfach fremdbestimmte städtische Leben unterbrechen und einen eigenen, selbstbestimmten Handlungsraum ermöglichen und sichern“, sagte
Als ein „verlorenes Jahr für Hamburg, ein Abstiegsjahr für den Bürgermeister“ erkennt die FDP 2017. Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, rief in der heutigen Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft dazu auf, „statt dieses ewigen pauschalen Bürgermeister-Bashings dem Senat mit spezifischen Themen gründlich und substanziell auf die Nerven zu gehen“ – davon gebe es
465.000 Hamburger_innen sind nach aktuellen Daten des Senats von einer erheblichen Lärmbelastung über 55 dB (A) betroffen. Grund für die Fraktion DIE LINKE, Lärm zum Thema in der Hamburgischen Bürgerschaft zu machen. Denn Lärm macht krank: Hörprobleme, Kommunikationsstörungen, Bluthochdruck und andere Folgen sind seit langem anerkannt. Das Umweltbundesamt stellt sogar fest, dass Menschen, die länger
„Eine stabile Bundesregierung“ wünschen sich die Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wir hatten jahrzehntelang stabile Regierungsmehrheiten, das hat aber nicht das Auseinanderdriften der Gesellschaft verhindert“, sagte in der heutigen Aktuellen Stunde die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Cansu Özdemir. „CDU, CSU, FDP und leider auch die Grünen haben in ihrer skurrilen Inszenierung nicht die Geringverdiener_innen
In ihrer Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute den Weltkongress ITS (Intelligente Transportsysteme), der 2021 in Hamburg stattfinden soll. In ihrer Rede kritisierte Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Verkehrspolitik des Senats: „Intelligente Verkehrssysteme sind eine gute Sache. Wichtiger aber ist eine intelligente Verkehrspolitik! Eine Verkehrspolitik, die sich mit Blick auf
In der heutigen Bürgerschaftssitzung geht es um vielfältige Aspekte der Stadtentwicklung Hamburgs Dazu äußert sich Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Stadt muss wachsen, doch anders als viele es sich vorstellen. Wer in alten Mustern denkt und einfach nur mehr Wohnungen bauen und mehr Autoverkehr abwickeln will, hat
Die FDP verlangt in der heutigen Aktuellen Stunde von Bürgermeister Scholz, „wieder Verantwortung für diese Stadt“ zu übernehmen. „Was für eine unglaubwürdige Forderung“, sagte in der Debatte die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Sabine Boeddinghaus. „Die FDP war es doch, die am lautesten für die Großmannssuchtprojekte des Bürgermeisters getrommelt und so
Einen Plan für gute Kinderbetreuung fordert die FDP in der heutigen Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft – mit vollem Recht, sagte in der Debatte Mehmet Yildiz, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Hamburg braucht einen Plan, um endlich die rote Laterne bei den Personalschlüsseln für die bis zu dreijährigen Krippenkinder bei den westlichen Bundesländern abzugeben.
