Bürgerschaftsdebatte
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich bin ebenfalls ein großer Unterstützer der Bewerbung für das Weltkulturerbe und meine Fraktion mit mir. (Olaf Ohlsen CDU: Dann kannst du dich ja wieder hinsetzen!) – Herr Ohlsen ist auch ein großer Anhänger, wie ich feststelle. Ich will nicht noch einmal alles ausführen, was
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wie Sie alle wissen, hat die Links-Fraktion die HSH Nordbank seit Jahren äußerst kritisch begleitet. Wir sind äußerst kritisch an die Beratungen im Zusammenhang mit der Garantieerhöhung herangegangen, weil uns dieses Engagement innerhalb der HSH Nordbank, wie der Rechnungshof festgestellt hat, bisher schon weit über
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Meine Vorredner und –rednerinnen von der Opposition haben eigentlich die wesentlichen Argumente im Zusammenhang mit diesem Antrag vorgebracht. Ich will sie jetzt nicht noch einmal wiederholen – was sollte das bringen? –, dann kann ich lieber ein bisschen Zeit sparen. Ich will versuchen, etwas im
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Immerhin im letzten Punkt hatte mein Vorredner auf jeden Fall recht. Das zeigt natürlich auch die Schwierigkeit der Debatte auf. Weil wir so etwas unter einem solchen Zeitdruck und ohne unabhängige Gutachten machen, die einfach in der Zeit nicht ordentlich herzustellen sind, ist diese Debatte
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Fraktion DIE LINKE hat über Jahre hinweg die Verstärkung der Betriebsprüfung und der Steuerfahnder in Hamburg gefordert. Der Rechnungshof hat ebenfalls über Jahre hinweg darauf aufmerksam gemacht, dass es kräftige Defizite gibt und im Bereich der Steuerprüfung und der Steuerfahndung mindestens 100 Stellen fehlen.
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Vielen Dank an den Rechnungshof für diesen Bericht. Wir haben einige Anregungen von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern gehört, warum es vernünftig und gut ist, dieses Thema zu behandeln. (Jan Quast SPD: Wollen Sie mal reingucken?) Ich freue mich auf die Auseinandersetzung im Unterausschuss. (Beifall bei
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Bürgerschaftsfraktion der LINKEN hat sich immer intensiv und sehr gut mit den Verträgen, die bisher im Zusammenhang mit der Elbphilharmonie etwas zu tun hatten, auseinandergesetzt. Ich möchte Sie deswegen noch einmal daran erinnern, was die Elbphilharmonie eigentlich für diese Stadt bedeutet. Das hat der
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir als LINKE freuen uns, dass dieses Thema angemeldet wurde und debattiert wird. Wir haben von Anfang an gesagt, dass das bei der Umsetzung der Planung für 2013/2014 eines der kritischsten Themen werden wird, und das hat sich in der Form auch bewiesen. Wir alle
