Bürgerschaftsdebatte
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Links-Fraktion begrüßt diesen zweiten Bericht. Wir finden, dass dort vieles Interessantes steht und auch vieles Erklärendes. Wir werden uns trotzdem enthalten, weil wir nicht mit allen Punkten übereinstimmen. (Gerhard Lein SPD: Echt? – Sören Schumacher SPD: Ist doch ’ne Kenntnisnahme!) Das werde ich gleich
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Wie viele Minuten habe ich noch? (Christiane Schneider DIE LINKE: Über 30, du hast 32 Minuten!) Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe genügend Zeit und könnte eine feurige Rede darüber halten, warum die Links-Fraktion den Verkauf von diesen über 40 Gebäuden der Stadt so furchtbar gefunden hat, dieses ablehnt
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir merken, das ist keine inhaltlich sehr tiefe Diskussion geworden. Trotzdem sollten wir einige Sachen in Ruhe betrachten und überlegen, wie man damit umgeht. Ich denke, alle Menschen, die sich mit dem Hamburger Hafen auseinandergesetzt haben und die gegenwärtige Situation sehen, wissen, dass eines absolut
Heike Sudmann DIE LINKE:* Es gibt so ’ne und solche Anfragen. Wir stellen Große Anfragen an den Senat, weil wir Handlungsbedarf aufzeigen wollen. Die SPD stellt Große Anfragen, um Klatschbedarf zu befriedigen. Das ist auch eine Variante, aber sie findet nicht unseren Zuspruch. (Beifall bei der LINKEN) Man muss aber dazu sagen, dass Sie es
Heike Sudmann DIE LINKE:* Meine Vorredner haben größtenteils schon alles gesagt. (Beifall bei Finn-Ole Ritter FDP) Es ist ein guter Ansatz, die CDU hat allerdings ein paar Sachen vergessen: Radstreifen oder Rücksichtnahme auf Fahrradfahrer/–innen. Zum Siemersplatz, mein lieber Herr Pochnicht: Es ist nicht gut, wenn es heißt, Sicherheit gebe es nur, wenn die Radfahrer/-innen länger
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Wie viele Minuten habe ich noch? (Christiane Schneider DIE LINKE: Über 30, du hast 32 Minuten!) Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe genügend Zeit und könnte eine feurige Rede darüber halten, warum die Links-Fraktion den Verkauf von diesen über 40 Gebäuden der Stadt so furchtbar gefunden hat, dieses ablehnt
Seit einem Jahr kämpft die Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ unter großer öffentlicher Anteilnahme für ein Bleiberecht. Seit einem Jahr verweigert der Senat nicht nur eine humanitäre Lösung, sondern sogar das Nachdenken darüber. „Es ist Zeit, mit den falschen Behauptungen und vorgeschobenen, unredlichen Argumenten, hinter denen der Senat sich versteckt, aufzuräumen“, sagte in der heutigen Sitzung
Heike Sudmann DIE LINKE: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Fünfte in der Debatte werde ich jetzt nicht alle Punkte wiederholen. Ich werde auch nicht das machen, was Herr Kienscherf gemacht hat, denn er hat inhaltlich viele Sachen gesagt, die sehr in Ordnung sind. Man könnte auch sagen, eigentlich war die Rede ohne auffällige Befunde verglichen
