Stellungnahmen_Stephanie Rose | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

23. Juni 2020 2020, Corona, Fraktion, Juni 2020, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_Stephanie Rose, Stephanie Rose, Wissenschaft und Hochschule

Demokratische Hochschulen – auch in Krisenzeiten!

Die Corona-Pandemie hat viele Eingriffe in das öffentliche Leben erforderlich gemacht. Auch demokratische Entscheidungsprozesse sind mit der Pandemie vor eine besondere Herausforderung gestellt worden. Jetzt hat der Hamburger Senat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der die Arbeitsfähigkeit der Gremienstrukturen in Hamburgs Hochschulen unter Pandemiebedingungen sicherstellen soll. „Die Krise hat uns aufgezeigt, an welchen Stellen die Gesetzgebung dringend nachgearbeitet werden muss“, sagt Stephanie Rose, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.

10. Juni 2020 2020, David Stoop, Fraktion, Haushalt, Juni 2020, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Stellungnahmen_David Stoop, Stellungnahmen_Stephanie Rose, Stephanie Rose

Einkommensmillionär_innen: Stadt lässt fällige Steuern liegen

Rund 1.000 so genannte Einkommensmillionär_innen gibt es in Hamburg – 2015 gab es in der Hansestadt erst 677 Personen mit Einkommen, die mindestens zwei Jahre lang über 500.000 Euro lagen. Werden ihre Steuern geprüft, kommen häufig große Fehlbeträge ans Licht. Doch solche Prüfungen müssen sie durch die Hamburger Finanzämter kaum fürchten, wie eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zeigt. 115 mal schauten die Finanzämter in den letzten Jahren bei Einkommensmillionär_innen genauer hin und veranlassten so genannte Außenprüfungen. Dabei …

29. Mai 2020 2020, Bildung, Fraktion, Mai 2020, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Stellungnahmen_Stephanie Rose, Stephanie Rose, Wissenschaft und Hochschule

Hochschulen müssen endlich besser zugänglich werden

Der Zugang zu Hochschulen hängt in der BRD nach wie vor in hohem Maße vom Elternhaus ab. „Der Senat muss endlich das selektive Bildungssystem angehen und eine echte Förderung für fachlich und beruflich Qualifizierte auf die Beine stellen“, fordert Stephanie Rose. Zwar sind in Hamburg Studiengänge theoretisch auch über Fortbildungen für einen Meisterbrief oder bei Berufstätigkeit mit einer Eingangsprüfung zugänglich. Doch seit Jahren erfüllt keine Hochschule die vorgehaltenen Quoten von drei Prozent für Bewerber_innen ohne Abitur. „Gerade einmal …

27. Mai 2020 2020, Bürgerschaftsdebatte, Corona, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Mai 2020, Migration und Flucht, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Stephanie Rose, Stephanie Rose

Arztbesuche müssen für alle Menschen möglich werden

Der Zugang zu medizinischer Versorgung ist für alle Menschen existenziell. Das ist nicht neu, aber Corona führt es noch einmal sehr deutlich vor Augen. Deshalb fordert DIE LINKE heute in der Bürgerschaft die Einführung eines so genannten anonymen Krankenscheins, der auch ohne Krankenversicherung zum Besuch von Ärzt_innen berechtigt. „Im Grundgesetz gibt es das Recht auf Gesundheit für alle Menschen. Aber tatsächlich lebt in Hamburg eine hohe Anzahl von Menschen, die dieses Recht nicht oder nur sehr eingeschränkt wahrnehmen können“, erklärt Stephanie Rose …

20. Mai 2020 2020, Corona, Fraktion, Frauen und Gleichstellung, Gender, Mai 2020, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Queer, Stellungnahmen_Stephanie Rose, Stephanie Rose, Wissenschaft und Hochschule

Genderstudies: In der Krise wichtiger denn je

Die ökonomischen und sozialen Konsequenzen der Corona-Pandemie verstärken gender- und queerbezogene Ungleichheiten. Eine Studie zu deren Erforschung und eine Stärkung der Genderwissenschaften insgesamt fordert DIE LINKE mit einem Antrag zur Sitzung der Bürgerschaft kommenden Mittwoch. „Die Debatten rund um Covid-19, die ungleiche Verteilung von systemrelevanten Tätigkeiten und Sorgearbeit und ein Anstieg von Gewalt gegen Frauen* in häuslicher Isolation zeigen, wie wichtig eine kritische Erforschung von Geschlechterverhältnissen, Rollenbildern und …

21. April 2020 2020, April 2020, Corona, Fraktion, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Soziales, Stellungnahmen_Stephanie Rose, Stephanie Rose, Wissenschaft und Hochschule

Solidarsemester statt Corona-Chaos an Hamburger Hochschulen

Das Sommersemester 2020 an den Hamburger Hochschulen soll offiziell zu einem Solidarsemester erklärt werden, um unbürokratische Hilfen für Studierende und die Finanzierung von Forschungsprojekten trotz der Corona-Krise zu sichern. Das fordern Gewerkschaften und Studierendenverbände – und auch DIE LINKE in einem Antrag zur morgigen Sitzung der Bürgerschaft. „Jetzt geht es darum, Einschränkungen durch Fristendruck und Finanzierungslücken zu überwinden und aus der Krise eine Chance zu machen“, erläutert Stephanie Rose …

14. April 2020 2020, April 2020, Corona, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Soziale Spaltung, Stellungnahmen_Stephanie Rose, Stephanie Rose, Wohnen

Hotels für Obdachlose: Absage der Sozialbehörde ist haltlos

Die Initiative „OpenTheHotels“ fordert, Zimmer in derzeit nicht genutzten Hamburger Hotels für Obdachlose bereitzustellen. Die Sozialbehörde lehnt das allerdings ab mit der Begründung, dass so eine Betreuung und Begleitung nicht sichergestellt werden könne. „Diese Absage der Behörde ist nicht haltbar“, erklärt dazu Stephanie Rose. „Es geht in erster Linie um Schutz und die Möglichkeit der häuslichen Isolation. Dass Betreuung und Begleitung auch bei einer Hotelunterbringung möglich sind, zeigen doch gerade die Initiative und …

30. März 2020 2020, Fraktion, Gesundheit und Pflege, März 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephanie Rose, Stephanie Rose, Wissenschaft und Hochschule

Corona-Folgen an Hamburgs Hochschulen solidarisch bewältigen

Die Verlegung des Semesterstarts und der Notbetrieb der Hochschulen bergen für viele Studierende und Beschäftigte große finanzielle Risiken. „Zur Bewältigung der Corona-Krise muss es nicht nur solidarische Ad-hoc-Hilfe geben“, erklärt dazu Stephanie Rose. „Die Krise zeigt auch auf, dass wir langfristig strukturelle Verbesserungen an den Hamburger Hochschulen in Angriff nehmen müssen.“ Zunächst müssten jedoch schnell unkomplizierte Lösungen für Studierende und Beschäftigte umgesetzt werden. „Studierende haben in der Regel keinen Anspruch …

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