Gesundheit und Pflege | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

19. Februar 2019 2019, Deniz Celik, Februar 2019, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Pressemeldungen, Senioren, Soziale Spaltung, Stellungnahmen_Deniz Celik

Pflegebedürftigkeit bleibt trotz Senatsinitiative ein Armutsrisiko

Gesundheitssenatorin Prüfer-Storcks hat heute die geplante Bundesratsinitiative Hamburgs zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung vorgestellt. „Pflegebedürftigkeit wird auch in Hamburg für immer mehr Menschen zur Armutsrisiko. Deshalb ist die Initiative zur Senkung und Deckelung der Eigenbeiträge für Pflegebedürftige ein Schritt in die richtige Richtung, löst aber nicht das grundsätzliche Problem der Pflegeversicherung, die zu Altersarmut und Zwei-Klassen-Pflege führt“, erklärt dazu Deniz Celik. „Auch mit einer Senkung des Eigenanteils um rund 200 Euro werden …

15. Februar 2019 2019, Februar 2019, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

Plastikreste im Gütekompost: Grenzwerte müssen runter!

Der Kompost, den die Stadtreinigung aus Biomüll erzeugt, enthält so viele „Störstoffe“ (Folien, Hartplastik, Glas, Keramik), dass man jedes Jahr mehrere Fußballfelder damit bedecken könnte. Und das, obwohl die Stadtreinigung den Kompost von Störstoffen reinigt, bevor er als „gute Erde“, auf der auch Gemüse zum Verzehr gezogen wird, in den Handel geht. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor. „Der von der Stadtreinigung aus Biomüll erzeugte Kompost entspricht zwar den gesetzlichen Vorschriften, aber die sind so lax, dass in einem 60-Liter-Sack ,Gütekompost‘ so viele Fremdstoffe enthalten sein dürfen, dass man einen Kinderteller damit bedecken könnte“, kritisiert Stephan Jersch. „Die Verschmutzung …

6. Februar 2019 2019, Bildung, Februar 2019, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Pressemeldungen, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Schulfrieden macht krank!

Das Zwei-Säulen-Modell, zementiert im Schulfrieden, bringt Ruhe und eine Verbesserung der schulischen Qualität – das ist seit Jahren das Mantra des Senats. Und es ist falsch. Das belegen erneut drei Anfragen der Fraktion DIE LINKE. „Alle Schulen, gleich welcher Form, stöhnen und ächzen über steigende Belastungen“, erklärt Sabine Boeddinghaus. „In der Folge sind seit der Verkündung der Heilsbotschaft vom Schulfrieden 555 Lehrkräfte wegen Berufsunfähigkeit ausgeschieden, die Zahl der Langzeiterkrankten steigt kontinuierlich auf 6,1 Prozent im Schuljahr 2016/17, die jüngsten Langzeiterkrankten waren gerade mal 32 Jahre alt …

29. Januar 2019 2019, Cansu Özdemir, Fraktion, Frauen, Frauen und Gleichstellung, Gesundheit und Pflege, Januar 2019, Justiz, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

§219a: Frauenrechte sind keine Verhandlungsmasse!

Der in der Großen Koalition im Bund ausgehandelte Kompromiss zum §219a StGB ist ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die sich seit Monaten für dessen Abschaffung stark machten, kritisiert Cansu Özdemir: „Der Kompromiss der GroKo ist antifeministisch, bringt keine Rechtssicherheit für Ärzt_innen und missachtet den Willen der gesellschaftlichen Mehrheit. Frauenrechte dürfen keine Verhandlungsmasse sein! Der §219a gehört endlich abgeschafft.“ Erst am vergangen Samstag hatten tausende Menschen …

16. Januar 2019 2019, Bürgerschaftsdebatte, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Januar 2019, Pressemeldungen, Schule und Berufsbildung, Stellungnahmen_Deniz Celik

Schulgeldfreiheit für ALLE therapeutischen Gesundheitsberufe!

Die Hamburgische Bürgerschaft stimmt heute über die Schulgeldfreiheit für therapeutische Gesundheitsfachberufe ab, inzwischen liegen Anträge verschiedener Fraktionen vor. DIE LINKE fordert in ihrem Antrag, die Ausbildung zu ausnahmslos allen therapeutischen Gesundheitsfachberufe in Hamburg kostenlos anzubieten, und zwar rückwirkend zum 1. Januar 2019. „Es ist längst überfällig, dass der Senat diesen Schritt geht“, sagte in der Debatte Deniz Celik. „Im Antrag von SPD und Grünen soll die Schulgeldfreiheit allerdings nicht …

11. Januar 2019 Aktuelles, Arbeitsmarktpolitik, Bildung, Fraktion, Gesundheit und Pflege, In eigener Sache, Schule und Berufsbildung, Stadtentwicklung, Umwelt und Energie, Wohnen

Die LINKE in der Bürgerschaft: Schulgeldfreiheit, Erbbaurecht und Fracking

Am 16.01. hat die Hamburgische Bürgerschaft zum ersten Mal im neuen Jahr getagt. Mit drei Anträgen haben wir vom rot-grünen Senat in der Sitzung eine sozial und ökologisch nachhaltige Stadtpolitik eingefordert.

10. Januar 2019 2019, Arbeitsmarktpolitik, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Januar 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik

Schulgeldfreiheit für alle Gesundheitsfachberufe – jetzt!

Heute protestieren Physio- und Ergotherapeut_innen sowie Logopäd_innen erneut für die Abschaffung des Schulgelds, diesmal auf dem Hamburger Rathausmarkt. Die Fraktion DIE LINKE hält das Anliegen der Demonstrant_innen für wichtig und begrüßt, dass inzwischen auch andere Fraktionen wie SPD und Grüne mit einem Antrag an die Bürgerschaft gewillt sind, eine Lösung für Hamburg zu finden. …

13. Dezember 2018 2018, Bürgerschaftsdebatte, Deniz Celik, Dezember 2018, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Haushalt, Öffentliche Unternehmen, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik

Hamburg braucht mehr Investitionen in Gesundheit und Pflege

In der Debatte zum Einzelplan 5 (Gesundheit und Verbraucherschutz) sagte heute Deniz Celik: „Der Haushaltsplan des Senats wirft wenig Licht und viel Schatten. Es ist ja gut, dass die Kürzungen bei Suchthilfe und Gesundheitsförderung vorerst ein Ende finden. Aber es gibt wieder einmal kaum Ansätze gegen die gesundheitliche Ungleichheit oder den Personalmangel in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. DIE LINKE fordert deshalb …

10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20