2008 | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

26. November 2008 2008, Pressemeldungen

Sexualisierung des Alltages: Jugendmedienschutz ist auch Mädchen- und Frauenschutz

Anlässlich der vom Medienrat der Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein beanstandeten Werbespots auf Hamburg 1, in denen pornografische Internetseiten beworben und pornografische Darstellungen gezeigt wurden, erklärt Kersten Artus, frauen- und medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Der immer noch betriebene Sexismus in der Werbung deklariert Frauen zu willenlosen Wesen, die allein der Bedürfnisbefriedigung und Unterhaltung dienen. Das

2008, Pressemeldungen

Elbvertiefung: DIE LINKE fragt nach

Am 20. November endete die Einwendungsfrist im laufenden Planverfahren für die neue, von Schwarz-Grün beschlossene Elbvertiefung. Nach einer am 19. November veröffentlichten, aktuellen Ergänzung zur WWF-Studie „Baggern ohne Ausgleich“ sind nach wie vor Ausgleichsmaßnahmen der Elbvertiefung von 1999 nicht umgesetzt. Die Fraktion DIE LINKE stellte deshalb am heutigen Tag eine schriftliche kleine Anfrage an den

2008, Pressemeldungen

Verkleinerung des Freihafengeländes

Wie der Senat am 25. November ankündigte, soll das bisher rund 23 % umfassende zollfreie Gebiet im Hamburger Hafen stark reduziert und auf eine „Kleine Freizone“ auf dem Kleinen Grasbrook beschränkt werden. Damit verändert der Hafen grundlegend sein Gesicht, entsprechend der rückläufigen Bedeutung der Freizone. Immer mehr Flächen werden bebaut, wie die Hafencity, oder stehen

2008, Pressemeldungen

Bleiberechtsregelung: LINKE kritisiert restriktive Umsetzung in Hamburg

Bis zum 1. November 2008 haben von insgesamt über 8515 lange in Hamburg lebenden Flüchtlingen nur 1050 eine Aufenthaltserlaubnis von der Ausländerbehörde Hamburg erhalten. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Umsetzung der Bleiberechtsregelung 2006/07 hervor (Drs. 19/1348). „Die Antwort der Regierungskoalition war unmissverständlich. Knallhart und

25. November 2008 2008, Pressemeldungen

Elbphilharmonie: Finanzkrimi geht weiter

„Die Elbphilharmonie hat sich zu einem Albtraum entwickelt: Schon jetzt schmücken sich etliche Zeitschriften und andere Medien mit ihr, aber in der Realität gibt es bisher lediglich ein fertiges Parkhaus und ein unglaubliches Finanzchaos“, erklärt Norbert Hackbusch, Kulturpolitischer Sprecher und Vorsitzender des Kultur-, Kreativwirtschafts- und Tourismus-ausschuss, in dessen morgiger Sitzung die Kultursenatorin über den Stand

2008, Pressemeldungen

8 Monate Opposition: Bericht aus dem Rathaus mit Dora Heyenn

Am Dienstag, den 25. November und Mittwoch, 26. November, berichtet die Fraktionsvorsitzende der Bürgerschaftsfraktion der LINKEN in Wandsbek erneut über 8 Monate Oppositionspolitik. Der amtierende Senat kann bereits auf zahlreiche zweifelhafte Entscheidungen wie Studiengebühren und das Kohlekraftwerk in Moorburg zurückblicken. Dauerkrisenprojekt Elbphilharmonie und ein Haushalt, der schon vor seiner offiziellen Einbringung Makulatur ist, zeigen vor

24. November 2008 2008, Pressemeldungen

Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen: Schaut hin – der gefährlichste Ort ist ihr Zuhause

Am Dienstag, den 25. November, jährt sich der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. Misshandlungen gegen das weibliche Geschlecht sind immer noch Alltag. Das größte Risiko, misshandelt zu werden, ist für Frauen und Mädchen das direkte soziale Umfeld. Gewalt im Alltag heißt für viele Frauen und Mädchen, Deutsche wie Migrantinnen oft jahrelang körperlicher,

23. November 2008 2008, Pressemeldungen

Kleine Rede – große Wirkung

Die Fraktion DIE LINKE hatte für die letzte Bürgerschaftssitzung einen Antrag auf einen Zwischenbericht zu den Verlagerungsplänen der Hamburger Universität auf die Tagesordnung gesetzt.Die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn bediente sich bei der Einbringung klarer und harter Worte. Sie warf der CDU/GAL-Fraktion vor, dass der Grund für die Weigerung über den Sachstand zu berichten einzig das Ziel

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