2008
Auf der heutigen Pressekonferenz von Subway widersprachen die Leiterin Frau Gisela Schulze, Patientenvertreter und Holger Stümpel, der Verfasser des von der Behörde angeforderten Prüfberichts, entschieden der Sicht der Gesundheitsbehörde. Stümpel betonte, es gebe im Gegensatz zu den Aussagen der Behörde sehr wohl Träger, die zumindest eine befristete Weiterführung des bestehenden Angebots von Subway übernehmen würden.
Staatsanwaltschaft Hamburg und Dezernat Interne Ermittlungen stellen Ermittlungsverfahren gegen PolizistInnen wegen Körperverletzung im Amt signifikant häufig ein. DIE LINKE fordert Polizeibeauftragten und externe Polizeikommission. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Anzahl der Verfahren gegen Polizistinnen und Polizisten wegen Körperverletzung im Amt, hat der schwarz-grüne
Zu der Berichterstattung im Hamburger Abendblatt über die anstehende Genehmigung des Kohlekraftwerks in Moorburg erklärt die umweltpolitische Sprecherin Dora Heyenn: „Bislang mochte man sich nicht vorstellen, dass die GAL selbst bei diesem zentralen Thema einknicken wird. Wenn das Kohlekraftwerk in Moorburg tatsächlich gebaut wird, stellt sich die Frage, warum die GAL überhaupt noch in der
Mit dem von der LINKEN zur Aktuellen Stunde angemeldeten Thema „Eine Schule für Alle“ steht eins der wichtigsten bildungspolitischen Themen auf der Tagesordnung der morgigen Bürgerschaftssitzung. „Noch nie war die Einführung der Gemeinschaftsschule, die allen Schüler/innen eine faire Chance gibt und die soziale Ausgrenzung beendet, so greifbar nah wie jetzt“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin Dora
„Die Forderung von Amnesty International in Deutschland ist ein deutliches Signal an die Hamburger Politik, sich ernsthaft und detailliert mit den Polizeiübergriffen während des Antira- und Klimacamps in Hamburg auseinander zu setzten“, erklärt die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider. DIE LINKE fordert insbesondere Aufklärung über die Polizeigewalt nach dem Stadtteilspaziergang am 20.08.2008 auf dem Spielbudenplatz in
Im Rahmen des „EU-Return-Programms“ finden ab dem 15.09. “Sammelanhörungen“ für Flüchtlinge aus Sierra Leone statt. Aus ganz Norddeutschland sollen 284 Flüchtlinge in einem Wandsbeker Polizeirevier von einer Delegation aus Sierra Leone verhört werden. Ziel ist festzustellen, ob die Männer und Frauen Staatsbürger Sierra Leones sind, um ihnen Papiere auszustellen, damit sie abgeschoben werden können. Der
Das Grindelviertel – traditionsreicher Ort im Herzen Hamburgs im Stadtteil Rotherbaum. Beliebt zum Leben, Wohnen, Shoppen und zum Studieren. Vor fast 100 Jahren wurde die Universität Hamburg dort gegründet und hat Rotherbaum maßgeblich geprägt. Die Uni ist nun akut gefährdet, denn die Wissenschaftssenatorin des schwarz-grünen Senats, Herlind Gundlach, will die zum Teil sanierungsbedürftigen Gebäude am
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützt die Beschäftigten der Krankenhäuser, die Gewerkschaft ver.di sowie die mit aufrufenden Verbände und ruft alle Hamburgerinnen und Hamburger zur Teilnahme an der Großdemonstration am 25.September in Berlin am Brandenburger Tor auf. Kersten Artus, Gesundheits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin, erklärt dazu: „Es wird soweit kommen, dass niemand mehr
