2008 | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

6. November 2008 2008, Pressemeldungen

Auf nach Gorleben – LINKSFRAKTION beteiligt sich an Demonstration und tagt im Wendland

Zur Unterstützung der Proteste in Gorleben hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ihre Fraktionsklausur (8.-9. 11.) nach Hitzacker verlegt und nimmt einschließlich der Mitarbeiter/innen an der bundesweiten Demonstration gegen den Castor-Transport am 8. November teil. Atomkonzerne wie Vattenfall drängen darauf, dass nach der Bundestagswahl 2009 die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert, wenn nicht

2008, Pressemeldungen

Einigung über Volksentscheide

Zu der heute bekannt gegebenen Einigung über Volksentscheide erklärt die verfassungspolitische Sprecherin Christiane Schneider: „Wir haben die Volksinitiative „Für faire und verbindliche Volksentscheide“ von Anfang an unterstützt und stehen hinter der Initiative. Es sind eindeutige Verbesserungen bezüglich der Verbindlichkeit von Volksentscheidungen erzielt worden: Bisher hat der CDU-Senat in Hamburg mehrfach Volksentscheide selbstherrlich ignorieren können. So

4. November 2008 2008, Pressemeldungen

Bürgersprechstunde des Abgeordneten Wolfgang Joithe

Am Freitag, dem 14. November, von 10 bis 12 Uhr, stellt sich der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion den Fragen der Bürger auf dem Dulsberg. Joithe, der bis zu seiner Wahl in die Bürgerschaft selbst von Hartz IV leben musste, steht vor allem zu sozialpolitischen Themen, wie 1-Euro-Jobs und Grundsicherung zur Verfügung, informiert aber auch zu

2. November 2008 2008, Pressemeldungen

Lehrerarbeitszeit: Kostenneutralität verschärft die Probleme

Die CDU/GAL-Regierung geht die Probleme im Bildungsbereich mit der Vorgabe an, dass alle Veränderungen kostenneutral sein müssen. Verbesserungen sind so nicht zu erreichen. Jüngstes Beispiel ist die Auswertung der Behler-Kommission, die die Arbeitszeit der LehrerInnen untersuchen sollte. „Mit dem Lehrerarbeitszeitmodell haben die Lehrkräfte über 40 weitere Aufgaben bekommen, die teilweise mit ihrer Ausbildung überhaupt nicht

31. Oktober 2008 2008, Pressemeldungen

Kita-Gutscheinsystem: Kinder haben Anspruch auf bedarfsgerechte Bildung

Anlässlich der Fachtagung „Fünf Jahre Kita-Gutscheinsystem in Hamburg“, die am 30. und 31. Oktober 2008 in der HAW stattfindet, stellen Kersten Artus, frauen- und gewerkschaftspolitische Sprecherin, und Mehmet Yildiz, kinder-, jugend- und migrationspolitischer Sprecher, fest: „Das Engagement der Erzieherinnen und Erziehern in Hamburger Kitas ist beeindruckend. Es ist das Herzblut dieser Beschäftigten, das Kitas zu

30. Oktober 2008 2008, Dora Heyenn, Norbert Hackbusch, Pressemeldungen, Umwelt und Energie

„Stop Castor – Gorleben vermASSEln“

Die Mobilisierung zu den Protesten in Gorleben nahm mit der gestrigen Veranstaltung im Kulturhaus Dehnhaide fahrt auf. Mit mehr als 60 Teilnehmern war die Veranstaltung sehr gut besucht und es entwickelte sich unter Beteiligung des Publikums und der Podiumsteilnehmer Dirk Seiffert (Energieexperte von Robin Wood), Dora Heyenn und Norbert Hackbusch eine breite und lebhafte Diskussion,

2008, Pressemeldungen

Kultursenatorin ganz „privat“ als Kunstkritikerin – Über Reichtum und Armut redet man nicht

Zu den Versuchen aus der Mitte des Senats heraus, im Umfeld des Theaterstücks „Marat, was ist aus unserer Revolution geworden?“, einen freien Diskurs über die weit offene Schere zwischen Reichtum und Armut in Hamburg zu unterdrücken, erklärt der sozialpolitische Sprecher Wolfgang Joithe: „Es ist bezeichnend. Ein Senat, der sich gegen einen substanziellen Armuts- und Reichtumsbericht

29. Oktober 2008 2008, Pressemeldungen

Haushaltsausschuss: Finanzpolitik nach Gutsherrenart

Wie geht es weiter mit der HSH Nordbank? Diese Frage wurde auf der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses vom Finanzsenator nicht beantwortet. Der so genannte Sachstandsbericht zielte vor allem darauf ab, die eigene politische Verantwortung zu verwischen. Das Motto der Sitzung: Der Senator erzählt und die Abgeordneten sollen dazu schweigen. Es darf also weiter darüber spekuliert

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11