Stellungnahmen_Deniz Celik | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

20. August 2020 2020, Antifaschismus, August 2020, Deniz Celik, Fraktion, Gewalt, Inneres, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik

Polizei verhindert Gedenken an Anschlag in Hanau

Gestern hat die Polizei Hamburg eine Demonstration in Hamburg-Veddel zum Gedenken der Opfer des rechtsterroristischen Anschlags in Hanau mit dem Hinweis auf Infektionsschutz verhindert. Die Begründung: Es hatten mehr als die 500 angemeldeten Teilnehmer_innen an der Demonstration teilgenommen. „Ausgerechnet sechs Monate nach Hanau verhindert die Polizei eine überwiegend von Migrant_innenorganisationen angemeldete Demonstration zum Gedenken der Opfer“, kritisiert Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.

18. August 2020 2020, August 2020, Deniz Celik, Fraktion, Gewalt, Inneres, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik

Einsatz gegen Jugendlichen: Polizei treibt Eskalation voran

In den sozialen Medien kursiert derzeit ein Video, das einen brutalen Polizeieinsatz gegen einen Jugendlichen am 17.08.2020 in Hamburg-Neustadt zeigt. „Ein derartig gewaltsamer Einsatz von acht Polizisten gegen einen Jugendlichen, dem lediglich eine Bagatelle vorgeworfen wird, ist vollkommen inakzeptabel und offenkundig unverhältnismäßig“, erklärt dazu Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.

2020, Antifaschismus, August 2020, Deniz Celik, Fraktion, Inneres, Metin Kaya, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik, Stellungnahmen_Metin Kaya

„Rasse“-Begriff aus Gesetzestexten streichen!

Die brutale Tötung des Schwarzen George Floyd durch Polizisten in Minneapolis hat auch bei uns zu einer Debatte über Rassismus geführt. Dabei wurde erneut die Forderung aufgegriffen, den Begriff der „Rasse“ aus Gesetzestexten zu streichen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft schließt sich dem an und fordert in einem aktuellen Antrag, den „Rasse“-Begriff im Grundgesetz und in allen Hamburger Gesetzen nicht mehr zu benutzen.

12. August 2020 2020, August 2020, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik

Keine Anklage im Fall Mbobda: Entscheidung der Staatsanwaltschaft ist ein herber Rückschlag

Laut Medienberichten hat die Hamburger Staatsanwaltschaft entschieden, keine Anklage gegen die vier beschuldigten Mitarbeiter_innen des Hamburger Universitäts-Krankenhauses wegen des Todes von William Tonou-Mbobda erheben. Dazu erklärt Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir sind über die Entscheidung der Staatsanwaltschaft entsetzt und empört. Es ist nicht nachzuvollziehen, dass der Staatsanwalt keinen

11. August 2020 2020, August 2020, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik

Krankenhaus und Pflegeschule Groß Sand müssen bleiben

Anlässlich der heutigen Demonstration für den Erhalt der Krankenpflegeschule Groß Sand erklärt Ina Morgenroth, Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte: „Die Krankenpflegeschule Groß-Sand hat ihre Schüler_innen jahrzehntelang mit überdurchschnittlichen Abschlussnoten ins Berufsleben entlassen. Wie wichtig engagierte und motivierte Pflege- und Gesundheitsmitarbeiter_innen sind, hat uns die Corona-Krise einmal mehr bewiesen. Die Pläne

6. Juli 2020 Deniz Celik, Familie, Kinder und Jugend, Juli 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik

Warnstreik bei Elbkitas – Senat muss mehr als warme Worte bieten

Verdi ruft die rund 850 Mitarbeiter*innen der Elbkinder Kita-Service GmbH (EKSG) zum Warnstreik auf, da der Arbeitgeber neben einem freien Tag nur eine Lohnerhöhung von 1,1 % angeboten hat, womit die Bezahlung weiterhin unter dem Hamburger Mindestlohn von 12 € liegen würde.

1. Juli 2020 2020, Deniz Celik, Fraktion, G20, g20parlament, Inneres, Juli 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Deniz Celik

Polizeigewalt während G20 bleibt ungestraft

Fast drei Jahre nach dem G20-Gipfel kristallisiert sich heraus, dass die Polizeigewalt während des G20-Gipfels nicht strafrechtlich geahndet werden wird. Wie eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergab, wurden bereits 120 Ermittlungsverfahren gegen Polizeikräfte eingestellt.

28. Juni 2020 2020, Corona, Deniz Celik, Fraktion, Inneres, Juni 2020, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_Deniz Celik

Nach oben begrenzt: Grote muss zurücktreten

Donnerstagabend musste Senator Grote im Innenausschuss Rede und Antwort stehen zu seiner Feier mit 30 Personen in einer Bar. Entgegen seiner Darstellung im Ausschuss steht in der einschlägigen Handreichung des Senats vom 10. Juni 2020, dass auch in der Gastronomie die Kontaktbeschränkung gilt und ein Treffen mit mehr als zehn Person aus mehr als zwei Haushalten nicht erlaubt ist. Herr Grote hat im Ausschuss ausdrücklich beteuert, dass bei Treffen in Gaststätten die Anzahl der Teilnehmer_innen nicht nach oben begrenzt sei.

3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13