2008
Am heutigen Vormittag besuchten die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn und der Abgeordnete Norbert Hackbusch das Antira- & Klimacamp in Lurup. Sie machten sich ein Bild von der Lage vor Ort und führten Gespräche mit den Campteilnehmer/innen. Es war nicht nur ein Informationsbesuch, sondern auch eine Solidaritätsgeste gegenüber den jungen Aktivisten und Aktivistinnen die sich für Klimaschutz
Anlässlich der Sondersitzung des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der LINKEN Christiane Schneider: „Ziviler Ungehorsam gegen die Abschiebepolitik und den Ausbau der Festung Europa ist notwendig und gerechtfertigt! Für Flüchtlinge sind die Grund- und Menschenrechte in der Bundesrepublik weitgehend außer Kraft gesetzt, Tausende Menschen ertrinken vor den militärisch gesicherten Küsten
Die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE ruft auf, an der Demonstration „Für grenzenlose Bewegungsfreiheit – Keine Abschiebungen vom Flughafen Hamburg“ teilzunehmen. Die Demonstration beginnt am Freitag, den 22.8.2008, um 11.00 Uhr am Bahnhof Ohlsdorf und führt zum Flughafen. Die Abgeordneten Christiane Schneider, Norbert Hackbusch und Mehmet Yildiz werden an der Demonstration teilnehmen. Zusätzlich wird das Komitee für
Immer weniger SchülerInnen und Studierende erhalten BAföG. Die Ausgaben sind in einem Jahr um 3 % gesunken. „Dieser Spareffekt findet an der falschen Stelle statt“, so die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn. Dahinter verbirgt sich eine verschärfte soziale Umschichtung der Studierendenschaft. 2007 wurde von der OECD für Deutschland festgehalten, dass der Anteil von Akademikerkindern an Hochschulstudenten 2,2
„Die Forderung eine langfristig geplante Großveranstaltung abzusagen falls einzelne Teilnehmer an einer Straftat beteiligt waren oder sich sogar nur Verdachtsmomente dafür ergeben sollten, offenbart ein geradezu mittelalterliches Rechtsverständnis“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der LINKEN Christiane Schneider. „Sippenhaft ist jedoch zum Glück längst abgeschafft. Die Kriminalisierung einer ganzen Gruppe aufgrund dieser Vorkommnisse ist alles andere als
Mit diesem Camp und den vielfältigen Aktionen werden zwei bedeutende Politikfelder in die öffentliche Wahrnehmung gerückt, die gar nicht genug Aufmerksamkeit bekommen können. Wir freuen uns, dass Ihr nach langem hin und her doch noch einen Platz bekommen habt, auch wenn die Lage und die Bedingungen nicht so gut sind, wie sie es sein sollten.
Den großen Ankündigungen sind in den ersten 100 Tagen nicht viele Taten gefolgt. Die wenigen Maßnahmen waren kostenneutral, dennoch hat der Senat trotz sprudelnder Steuernahmen schon jetzt ein riesiges Haushaltsloch vorzuweisen. Großspurige und teure Projekte sind im Koalitionsvertrag angekündigt, da bereits jetzt kein Geld da ist, stellt sich für die wirtschaftspolitische Sprecherin Elisabeth Baum die
Am Moorfleeter Deich in der Billwerder Bucht liegt ein markantes Bauwerk, die Wassertreppe 51. Sie ist die Letzte ihrer Art, sie gilt als einzige vollständig im Original erhaltene Wassertreppe im gesamten Hamburger Hafengebiet. Zusammen mit der anliegenden Werft verwandelt die Wassertreppe den Holzhafen an dieser Stelle in eine ungewöhnliche Idylle. Durch Beschluss der schwarz-grünen Koalition
