Bürgerschaftsdebatte | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

25. März 2015 2015, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, März 2015, Mehmet Yildiz, Nolympia, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Olympia-Debatte in der Hamburgischen Bürgerschaft: Rot-Grün muss Zahlen vorlegen und Referendum bindend machen

In der heutigen Aktuellen Stunde debattiert die Bürgerschaft über die Bewerbung Hamburgs für die Olympischen Spiele 2024. Hierzu erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Senat hat bisher vermieden, einen Kostenplan vorzulegen. Auch Rot-Grün spekuliert darüber, bis zum Referendum keine verlässlichen Zahlen vorzulegen, um die tatsächlichen Kosten für

25. September 2014 Bürgerschaftsdebatte, Hafen, Norbert Hackbusch, Parlamentsarbeit_Norbert Hackbusch, Reden, Umwelt und Energie

Plenarprotokoll 20/96: Aktionsplan Anpassung an den Klimawandel

Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist eine breite Palette, zu der wir reden sollen – zu Klimaschutz, Hafen und Umwelt. Ich versuche einmal, ein oder zwei Aspekte davon herauszuholen. Das Entscheidende, wofür ich werben möchte, ist, dass wir den Klimaschutz in den letzten Jahren nicht nur bei der SPD-

Bürgerschaftsdebatte, Hafen, Norbert Hackbusch, Reden, Umwelt und Energie

Plenarprotokoll 20/96: Aktionsplan Anpassung an den Klimawandel

Bildung, Bürgerschaftsdebatte, Kultur, Norbert Hackbusch, Reden

Plenarprotokoll 20/96: Kulturelle Bildung stärken – Kulturführerschein einführen

Norbert Hackbusch DIE LINKE:* – Wenn jemand zuhört. (Dietrich Wersich CDU: Ich störe sogar,wenn du redest! Das kennst du doch!) Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kulturelle Bildung, Herr Wersich, ist das entscheidende Moment für diese Stadt in den nächsten Jahren, denn wenn wir uns gegenwärtig die Schüler ansehen und die Kinder in den Kindergärten,

Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Heike Sudmann, Parlamentsarbeit_Heike Sudmann, Stadtentwicklung, Verkehr

Plenarprotokoll 20/96: Neuen Schwung beim Radverkehr aufrechterhalten!

Heike Sudmann DIE LINKE:* Ich würde sagen, das war gerade wie bei der Ziehung der Lottozahlen, alles ohne Gewähr. Der Antrag der GRÜNEN zum Radverkehr ist wirklich eine Fleißarbeit, in der vieles zusammengesammelt wurde, was wir seit Jahren diskutieren. Ich habe mich auch gefreut, dass Sie den Antrag der LINKEN zu KOST wiedergefunden haben, also

Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Heike Sudmann, Parlamentsarbeit_Heike Sudmann, Stadtentwicklung, Wohnen

Plenarprotokoll 20/96: Einführung einer „mittelbaren Belegung“

Heike Sudmann DIE LINKE:* Ich fange an mit dem ewigen Konflikt zwischen CDU, GRÜNEN und SPD, wer was gemacht hat. Wir können feststellen, dass nach Angaben des Senats – und der Senat hat laut Herrn Kienscherf immer den Überblick – die Wohnraummisere in Hamburg unter dem Senat, der von der SPD geführt wird, größer geworden

24. September 2014 Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Heike Sudmann, Medien, Mehmet Yildiz, Migration und Flucht, Parlamentsarbeit_Heike Sudmann, Verfassung

Aufforderung zur Abmontage von Parabolantennen durch SAGA und andere Unternehmen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/13159 20. Wahlperiode 24.09.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Mehmet Yildiz, Heike Sudmann und Kersten Artus (DIE LINKE) vom 24.09.14 Mit Urteil vom 31. März 2013 hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Streitfall um privat angebrachte Parabolantennen (sogenannte Sattelitenschüsseln) das Grundrecht auf Informationsfreiheit gewahrt werden müsse

10. September 2014 Bürgerschaftsdebatte, Kultur, Norbert Hackbusch, Parlamentsarbeit_Norbert Hackbusch, Reden

Plenarprotokoll 20/94: Es lebe die Basiskultur in Hamburg!

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Sie alle wissen, dass DIE LINKE eine große Freundin der Basiskultur ist, und dementsprechend haben wir einen Antrag vorgelegt, in dem wir das genau darlegen und berichten, wie die Basiskultur in dieser Stadt gestärkt werden könnte und sollte. (Beifall bei der LINKEN – Olaf Ohlsen

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