Bürgerschaftsdebatte | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

10. September 2014 Bürgerschaftsdebatte, Haushalt, Norbert Hackbusch, Parlamentsarbeit_Norbert Hackbusch, Reden

Plenarprotokoll 20/94: Haushaltsplan-Entwurf 2015/ 2016 Mittelfristiger Finanzplan 2014–2018 und Haushaltsbeschluss-Entwurf 2015/2016 der Freien und Hansestadt Hamburg

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Haushaltsberatungen sind manchmal ziemlich anstrengend. (Beifall bei Christiane Schneider DIE LINKE) Ich finde, dass sie in der Logik auch nicht klar vorgetragen werden und viel Mäkelei drum herum existiert. Ich versuche, das ein bisschen konzentrierter zu machen. Wir haben zwei wichtige Sachen bei diesen Haushaltsberatungen,

Bürgerschaftsdebatte, Kultur, Norbert Hackbusch, Reden

Plenarprotokoll 20/94: Es lebe die Basiskultur in Hamburg!

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Sie alle wissen, dass DIE LINKE eine große Freundin der Basiskultur ist, und dementsprechend haben wir einen Antrag vorgelegt, in dem wir das genau darlegen und berichten, wie die Basiskultur in dieser Stadt gestärkt werden könnte und sollte. (Beifall bei der LINKEN – Olaf Ohlsen

Bürgerschaftsdebatte, Haushalt, Norbert Hackbusch, Reden

Plenarprotokoll 20/94: Haushaltsplan-Entwurf 2015/ 2016 Mittelfristiger Finanzplan 2014–2018 und Haushaltsbeschluss-Entwurf 2015/2016 der Freien und Hansestadt Hamburg

Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Heike Sudmann, Parlamentsarbeit_Heike Sudmann, Stadtentwicklung, Wohnen

Plenarprotokoll 20/94: Ahnungslos oder überfordert? – Senatorin Blankau genehmigt zweifelhafte Nebentätigkeit für Chef eines öffentlichen Unternehmens

Heike Sudmann DIE LINKE: Vielen Dank. – Die SPD in Hamburg nennt sich seit drei Jahren die Mieterinnen- und Mieterpartei. Ehrlich gesagt, frage ich mich, wie Sie das nach diesem Schritt noch machen können. Wie können Sie so tief sinken? Wie können Sie so blind sein, der Deutschen Annington zu einem Aufsichtsratsmitglied aus der SAGA

Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Heike Sudmann, Parlamentsarbeit_Heike Sudmann, Soziale Spaltung, Stadtentwicklung

Plenarprotokoll 20/94: Bilanz „Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung“ (RISE) 2010 – 2014

Heike Sudmann DIE LINKE: Als das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung 2009 startete, wurden damit sehr viele Erwartungen und Hoffnungen verbunden. Es war aber von Anfang an klar, zumindest für DIE LINKE, dass es mit dem Konzept nicht gelingen kann und nicht gelingen wird, die Verhältnisse grundlegend zu verbessern. Ich glaube, auch Sie sind davon ausgegangen, dass

Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Heike Sudmann, Parlamentsarbeit_Heike Sudmann, Stadtentwicklung, Verkehr

Plenarprotokoll 20/94: Die Alster ist für alle da – keine Ausgrenzung von Menschen, die nicht Fahrrad fahren können oder wollen

Heike Sudmann DIE LINKE:* Herr Hesse, es hat richtig Spaß gemacht zu sehen, wie Sie versucht haben, einen Spagat zu machen: auf der einen Seite den Autofahrern versprechen, sie könnten überall hinfahren bis ans Wasser heran, und auf der anderen Seite sagen, dass Sie eigentlich auch für Radverkehr seien. (Klaus-Peter Hesse CDU: Das geht, Frau

Bürgerschaftsdebatte, Cansu Özdemir, Migration und Flucht, Parlamentsarbeit_Cansu Özdemir

Plenarprotokoll 20/94: Gemeinsam für Flüchtlinge: Engagement für Zuwanderer stärken

Cansu Özdemir DIE LINKE: Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch wir werden der Nachbewilligung zustimmen, aber wir glauben nicht, dass das ausreichen wird. Schauen wir uns die Konflikte in verschiedenen Ländern, in verschiedenen Regionen der Welt an. Es ist abzusehen, dass wir weitere Flüchtlinge aufnehmen werden. Ich bin der Auffassung, dass wir

8. September 2014 Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Heike Sudmann, Parlamentsarbeit_Heike Sudmann

Entwicklung der Niederschlagsgebühren (II) – Was verschweigt der Senat?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/12951 20. Wahlperiode 08.09.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Kersten Artus (DIE LINKE) vom 08.09.14 Seit dem 1. Mai 2012 soll in Hamburg das Niederschlagswasser separat berechnet werden. Gleichzeitig wurde der Gebührensatz für Trinkwasser entsprechend reduziert. Der Hamburger Senat hat den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Umstellung

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