Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache

Corona

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9. März 2021 2021, Corona, Fraktion, März 2021, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Digitalisierung an Hamburgs Schulen: Trübe Bilanz nach einem Jahr Pandemie

Im Rahmen der Landespressekonferenz vermeldete Schulsenator Ties Rabe heute weitere Fortschritte in der schulischen digitalen Infrastruktur und warb gleichzeitig um Verständnis dafür, dass eine vollständige Umsetzung seiner Pläne noch nicht festgestellt werden kann. Dazu Sabine Boeddinghaus: „Es stimmt natürlich: Die Schulbehörde ist angesichts der pandemischen Notlage mittlerweile aufgewacht und hat zahlreiche Verbesserungen der digitalen Infrastruktur auf den Weg gebracht.“

4. März 2021 2021, Corona, Deniz Celik, Fraktion, Gesundheit und Pflege, März 2021, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Sabine Boeddinghaus, Stellungnahmen_Deniz Celik, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Öffnungsstrategie des Senats: Kein Beitrag für Akzeptanz und Glaubwürdigkeit

Am Tag nach der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat der Hamburger Senat die nächsten Schritte im Umgang mit der Corona-Pandemie angekündigt. Diese beinhalten Öffnungsperspektiven im März in aufeinanderfolgenden Schritten bei bestimmten Inzidenzwerten. Dazu Sabine Boeddinghaus: „Natürlich begrüßen wir, dass ein Fahrplan entwickelt wird, wie wir aus diesem Lockdown wieder rauskommen. Die Beschlüsse sind jedoch kein Beitrag für mehr Akzeptanz und Glaubwürdigkeit!

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Hamburg bürgt für AIDA: Undurchsichtige Millionenhilfe für Steuerflucht-Konzern

Mit einer millionenschweren Rückbürgschaft unterstützt die Stadt Hamburg den Kreuzfahrtkonzern AIDA. Dazu David Stoop: „Hamburg springt für einen Kreuzfahrtkonzern in die Bresche, der seinen Sitz gar nicht in Hamburg hat, sondern im italienischen Genua. Aber selbst die deutsche Tochtergesellschaft in Rostock sieht nichts von den Millionengewinnen. Denn ihre Schiffe fahren stets unter anderer Flagge und AIDA verlagert seine Gewinne dann in das Steuerparadies Panama.“

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Kita-Öffnung: Tests für alle Beschäftigten und eine Strategie für die Kinder

Mit der heutigen Ankündigung des Senats wird es voraussichtlich ab dem 15.03.2021 einen eingeschränkten Regelbetrieb in den Hamburger Kitas geben. Dieser Schritt soll durch eine Ausweitung der Tests und die Impfung des pädagogischen Personals in Kitas begleitet werden. Dazu Insa Tietjen, kitapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir begrüßen den Schritt, dass die Gesundheit des pädagogischen Personals der Kitas durch Testungen endlich mehr in den Fokus rückt.  Aus unserer Sicht ist es aber enorm wichtig, alle Kita-Beschäftigten zu testen. Außerdem brauchen wir auch eine Teststrategie für die Kinder in den Kitas.“

26. Februar 2021 2021, Bildung, Corona, Februar 2021, Fraktion, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Sabine Boeddinghaus, Schule und Berufsbildung, Stellungnahmen_Sabine Boeddinghaus

Statt Hektik am allerletzten Schultag: Hamburgs Schulen brauchen eine belastbare Teststrategie

Heute hat der Schulsenator Ties Rabe seine Pläne zur Öffnung der Schulen nach den Märzferien vorgestellt. Im Wesentlichen basiert der Plan auf der Anwendung von Schnelltests – die aber bisher gar nicht vorliegen. Sabine Boeddinghaus ist skeptisch: „Grundvoraussetzung aller Öffnungspläne ist, dass die Infektionszahlen dies überhaupt zulassen und gleichzeitig eine belastbare Teststrategie für die Schulen umgesetzt wird – und nicht nur angekündigt.

24. Februar 2021 2021, Cansu Özdemir, Corona, Februar 2021, Fraktion, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Cansu Özdemir, Stellungnahmen_Stephanie Rose, Stephanie Rose

Hamburgs Mahnwache für Obdachlose: LINKE unterstützt die Initiative vor Ort

Seit dem 5. Februar findet täglich von 10 bis 20 Uhr auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz eine „Mahnwache für Obdachlose“ statt. Diese Mahnwache erinnert an die dreizehn Menschen, die in diesem Winter auf Hamburgs Straßen verstorben sind. Sie fordert die Politik zum Handeln auf. Am Donnerstag (25. Februar) werden Abgeordnete und Vertreter:innen der LINKEN die Initiative vor Ort unterstützen.

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Klarer Kurs durchs Pandemiesemester – Linksfraktion fordert Stufenpläne für Hamburgs Hochschulen

Die Hamburger Hochschulen steuern auf ein drittes Semester unter den Bedingungen der Coronapandemie zu. Trotz aller Ankündigungen zu hybrider Lehre beschränkten sich die Wissenschaftsinstitutionen der Stadt im vergangenen Jahr vorrangig auf digitale Veranstaltungen. „Die Studierenden und Beschäftigten leiden spürbar unter der Vereinzelung und der Mehrbelastung durch die Digitalisierung“, so Stephanie Rose.

18. Februar 2021 2021, Cansu Özdemir, Corona, Februar 2021, Fraktion, Justiz, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

Kein Plan für die Gefängnisse: Hamburg verschläft Impfung der Gefangenen

Obwohl nach Ankündigung von Senatorin Melanie Leonhard bereits in wenigen Tagen mit der Impfung der „Prioritätsgruppe II“ in Hamburg begonnen werden soll, gibt es noch keinerlei Planungen zur Durchführung der Impfungen von Gefangenen in den Hamburger Justizvollzugsanstalten, die zu dieser Gruppe gehören. Dies ergab eine Schriftliche Kleine Anfrage der Linksfraktion. Dazu Cansu Özdemir: „Es ist beschämend, dass es offenbar gar keine Vorbereitungen für die Durchführung der Impfungen in den Gefängnissen gibt.“

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