Stellungnahmen_Stephan Jersch
Beim Globalen Klimastreik setzen heute hunderttausende Menschen ein unüberseh- und unüberhörbares Zeichen für entschlossenes Handeln gegen die Klimakatastrophe. Auch die Fraktion DIE LINKE ist dabei. „Fast allen ist inzwischen klar, wie ernst die Situation ist“, erklärt Stephan Jersch. „Und trotzdem erleben wir in Hamburg ein unfassbares …
Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat die Klage gegen die Nichteinhaltung der Bahnbenutzungsregeln für den Flughafen abgewiesen. Die Regeln sollen eigentlich sicherstellen, dass der Fluglärm in den Start- und Landekorridoren besser verteilt wird, um wenigstens einen kleinen Lärmausgleich zu schaffen. „Wenn sie fast täglich missachtet wird, ist diese Regelung Makulatur, höchstens ein Alibiversuch. Daher wundert mich diese Entscheidung des OVG“, erklärt Stephan Jersch. „Dass bei Regeln auch ein ,quantitativ bestimmbares Regel-Ausnahme-Verhältnis‘ definiert werden muss …
Cruise Days in Hamburg: Mit Feuerwerk und vielen blauen Neonröhren hat die Hamburg Tourismus GmBH dieses Wochenende wieder ein großes Kreuzfahrtevent zelebriert. Was sie verschweigt: Die verheerende Klimabilanz der Kreuzfahrtindustrie und ihre Auswirkungen auf die Atemluft in Hamburg. Aber dieses Jahr gab es viele Proteste – unter Anderem von Nabu und Extinction Rebellion. Auch wir waren dabei, mit einem Banner, viel Dampf und Flyern für Passant_innen.
An diesem Wochenende lädt die Hamburg Tourismus GmbH erneut zum Kreuzfahrtspektakel „Cruise Days“ ein. Was sie einmal mehr verschweigt, ist die verheerende Klimabilanz der Kreuzfahrtindustrie und ihre konkreten Auswirkungen auf die Atemluft in Hamburg. Darauf wies die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft heute bei einer Protestaktion am Hamburger Hafen hin.
Die geplante Schließung der Freibäder Wiesenredder und Aschberg hat die Fraktion DIE LINKE heute zum Thema in der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft gemacht. „Der Betrieb von Freibädern gehört, auch nach Aussage des Senats, zur öffentlichen Daseinsvorsorge….
Der Klimawandel ist heute Thema Nr. 1 in der Hamburgischen Bürgerschaft. Neben der Debatte in der Aktuellen Stunde steht auch der Antrag der Fraktion DIE LINKE, den Klimanotstand auszurufen, auf der Tagesordnung. Ähnliches haben bereits mehr als 50 Städte in Deutschland beschlossen, darunter Konstanz, Köln und Kiel. „Die bisherige Bilanz des rot-grünen Senats bei den
Die Fraktion DIE LINKE beantragt in der kommenden Bürgerschaftssitzung, den Klimanotstand in Hamburg auszurufen. Ähnliche Beschlüsse haben bereits mehr als 50 Städte in Deutschland gefasst, darunter Köln, Potsdam und Kiel.
Mit der Übernahme des zentralen Hamburger Fernwärmenetzes durch die Stadt ist heute nach Strom- und Gasnetz auch der größte Teil des dritten Energienetzes zurück in kommunalem Besitz. „Das ist ein großer Erfolg des Bürgerwillens mit dem Volksentscheid von 2013“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Und der Senat jubelt sich heute den Rückkauf zurecht, der ihm gegen seinen Willen abgetrotzt wurde. Dabei stehen noch mehr Aufgaben bevor, als bisher erledigt wurden – von einem ‚finalen Akt‘, wie es der Umweltsenator sieht, sind wir noch sehr weit weg. Die Ersatzplanung für …
