Stellungnahmen_Stephan Jersch | DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft – Archiv 2016-2021

20. Januar 2020 2020, Fraktion, Januar 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Tierschutz

Tierhaltungs- und Tierversuchsverbot für das LPT!

Am Sonnabend trafen sich in Harburg Vertreter_innen von Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen mit verschiedenen Vertreter_innen der LINKEN und der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, um über den aktuellen Stand zu den Tierversuchslaboren des LPT zu beraten. „Der Entzug der Haltungsgenehmigung für Versuchstiere in Mienenbüttel durch den Landkreis Harburg ist ein ermutigendes Auftaktzeichen“, erklärt Stephan Jersch, tierschutzpolitischer Sprecher der Linksfraktion in der Bürgerschaft.

16. Januar 2020 2020, Fraktion, Januar 2020, Medien, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Wirtschaft

Hamburg braucht eine starke Mopo – Print und digital!

Die Verhandlungen zum geplanten Verkauf der Hamburger Morgenpost gehen still und heimlich weiter, doch dringen mögliche Szenarien zur Zukunft der Mopo aus den Verhandlungsräumen. So zieht DuMont wohl neben einem Management-Buyout und einer Einstellung der Printausgabe nun auch eine Insolvenz in Betracht. „Es wäre eine Katastrophe für Hamburgs Presselandschaft, wenn mit der Mopo nun ein weiteres Traditionsblatt entfiele“, erklärt Stephan Jersch. „Mit dem Verhalten gegenüber der Mopo schadet DuMont seiner Reputation nachhaltig. Die Belegschaft ist seit Jahren …

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Luftreinhalteplan: OVG-Klatsche für Rot-Grün

Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat heute die schriftliche Urteilsbegründung zur Entscheidung im November über die unverzügliche Fortschreibung des Luftreinhalteplans von 2017 vorgelegt. Demnach sind für die Straßenzüge Habichtstraße sowie Högerdamm, Spalding- und Nordkanalstraße unverzüglich Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge in den Blick zu nehmen.

14. Januar 2020 2020, Fraktion, Januar 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Verfassung

Interfraktioneller Antrag: Klimaschutz wird in Hamburger Verfassung verankert

Mit einem interfraktionellen Antrag sprechen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen gemeinsam mit der CDU und der Linken dafür aus, den Klimaschutz als Staatsziel in die Hamburgische Verfassung aufzunehmen. Der Antrag wird zur Bürgerschaftssitzung am 29. Januar eingereicht. Dazu erklärt Stephan Jersch: „Hamburg wird dem Kampf gegen die Erderwärmung Verfassungsrang einräumen. Das ist ein wichtiges Zeichen, um den Kampf gegen die Klimakatastrophe dauerhaft zum Rahmen des politischen Handelns zu machen, über kurzfristige tagespolitische Entscheidungen …

13. Januar 2020 2020, Fraktion, Hafen, Januar 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie, Wirtschaft

Sulfurylfluorid-Einsatz: Die Klimahölle im Hafen

Die unfassbare Menge von 950.000 Tonnen CO₂-Äquivalenten hat der Einsatz von Sulfurylfluorid zur Schädlingsbekämpfung von Exportgütern in Hamburg allein letztes Jahr freigesetzt. Wie aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervorgeht, wurden 2019 fast 204 Tonnen des Organe und Nerven schädigenden und für Wasserlebewesen sehr giftigen Stoffs buchstäblich in die Luft gejagt. Gegenüber 2018 hat sich die Menge damit vervierfacht. Die Begasung mit Sulfurylfluorid im Hafen rückt damit in der Rangliste der CO₂-Emittenten Hamburgs auf Platz zwei hinter …

19. Dezember 2019 2019, Dezember 2019, Fraktion, Medien, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch

Alles tun, um die Mopo zu retten!

Philip M. Froben, Mit-Geschäftsführer der Hamburger Morgenpost und DuMont Rheinlands, hat heute auf einer Mitarbeiterversammlung auf Nachfragen erklärt, dass eine Schließung der „Hamburger Morgenpost“ vorstellbar ist. Für Stephan Jersch, den medienpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, wäre das eine Katastrophe: „Eine Schließung der MOPO wäre nicht nur für die Kolleginnen und

17. Dezember 2019 2019, Dezember 2019, Fraktion, Pressemeldungen, Stadtentwicklung, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

Hamburgs Grün erhalten? Nicht mit diesem Senat!

Der Senat hat sich heute zur Umsetzung des Kompromisses mit der Volksinitiative ,Hamburgs Grün erhalten‘ geäußert. „Im Rathaus nichts Neues: In der Umsetzung des Kompromisses hat sich der Senat keinen Zentimeter in Richtung eines wirksamen Erhalts des städtischen Grüns bewegt. Und es ist auch nicht direkt eine Überraschung, dass pünktlich zur Wahl ein alter Kompromiss nochmal ins Schaufenster gestellt wird“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Einzig die Flächen innerhalb des zweiten Grünen Rings profitieren tatsächlich von der Vereinbarung. Betonmahnmale wie Oberbillwerder sind …

5. Dezember 2019 2019, Dezember 2019, Fraktion, Justiz, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

Luftreinhaltung: Die nächste Klatsche für SPD und Grüne

Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat entschieden, dass der Luftreinhalteplan von 2017 überarbeitet werden muss. „Schon wieder hat der Senat mit seiner Minimalstrategie eine Abfuhr bekommen“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Es ist ja auch nicht zu rechtfertigen, dass SPD und Grüne immer nur da handeln, wo Bürger_innen das gerichtlich erzwingen – und da, wo das nicht passiert, eben auch nicht gehandelt wird, zum Beispiel an der Habichtstraße. Daher begrüße ich es, dass unser parlamentarische Kritik nun auch gerichtlich bestätigt wurde. Ich hoffe, dass das Gericht eine …

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